200152222024-04-10T14:09:45Z52;AbfallbeseitigungFra.14Fragestunde. Frage2496f472Haller Vannini UrsulaHallerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2001-12-03T00:00:00Z464611L04K06010202Abfallbeseitigung10UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2001-12-03T00:00:00229Erledigtde2496f472Haller Vannini UrsulaHallerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor01.5222229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Nachdem die Abfallmenge im Jahre 1999 um über 5 Prozent gestiegen ist, hat sie sich im vergangenen Jahr stabilisiert. Gemäss Umfrage des Verbandes der Betriebsleiter und Betreiber Schweizerischer Abfallbehandlungsanlagen (VBSA) bei den Anlagenbetreibern hat sich die Abfallmenge offenbar bis Mitte 2001 um rund 1,5 Prozent verringert. Regional treten aber erhebliche Unterschiede auf. So nimmt beispielsweise im Einzugsgebiet der Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) Bern die Abfallmenge gegenwärtig um 3,5 Prozent zu.</p><p>Prognosen der Abfallmenge sind naturgemäss mit einer relativ grossen Unsicherheit behaftet. Sie hängen sehr stark von der wirtschaftlichen Entwicklung ab. Deshalb führen Bund, Kantone und Anlagebetreiber ihre Planungen regelmässig nach und passen sie den neuesten Gegebenheiten an. Das Buwal koordiniert diese rollende Planung bereits seit Anfang der Neunzigerjahre. Auch im laufenden Jahr haben in allen Regionen der Schweiz entsprechende Koordinationsrunden mit den Kantonen stattgefunden. Damit ist sichergestellt, dass allfällig geplante Überkapazitäten frühzeitig verhindert werden können.</p><p>Gegenwärtig fehlen noch immer über 200 000 Jahrestonnen Verbrennungskapazität, um sämtliche brennbaren Abfälle behandeln zu können. Diese mussten entgegen den gesetzlichen Vorschriften auf Deponien abgelagert werden. Ein weiterer, massvoller Ausbau der bestehenden Kapazitäten ist deshalb gerechtfertigt. Die KVA Thun ist Teil dieser Planung und bereits in Bau.</p><p>Angesichts der aktuellen Verbrennungsengpässe ist es nicht verwunderlich, wenn etliche Anlagebetreiber heute die Vergrösserung ihrer Anlage prüfen. Es ist deshalb richtig, dass der VBSA seine Mitglieder zur Zurückhaltung bei der Planung von Erweiterungen anhält. Es hat keinen Sinn, teure Verbrennungskapazitäten zu schaffen, die nicht genutzt werden können. Der Entscheid über den Bau einer Anlage liegt letztlich bei den jeweiligen Kehrichtverbänden, die auch für die Finanzierung sorgen müssen.</p>5Eingereichter Text<p>In der Schweiz ist im ersten Halbjahr 2001 weniger Kehricht angefallen. Gegenüber der gleichen Zeitperiode des Vorjahres sank die Abfallmenge um 1,5 Prozent auf 1566 Millionen Tonnen. Der Verband der Betriebsleiter und Betreiber der Schweizerischen Abfallbehandlungsanlagen (VBSA) warnt deshalb vor Überkapazitäten in den Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA). Demgegenüber rechnet das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft bei seinen Prognosen mit einer jährlichen Zunahme von bis zu 1 Prozent.</p><p>Was gedenkt der Bundesrat bzw. das zuständige Bundesamt dagegen zu tun, im Wissen, dass verschiedene KVA ihre Kapazitäten ausbauen, in Planung oder im Bau sind, und wer ist bei einer Fehlplanung bzw. allfälligen Überkapazitäten für den zu erwartenden Schaden haftbar?</p>1Titel des GeschäftesÜberkapazitäten in der Kehrichtverbrennung?