{"id":20021044,"updated":"2025-06-24T23:07:52Z","additionalIndexing":"421;08;Mitwirkung des Parlaments in der Aussenpolitik;Türkei;Armenien-Frage;Erster Weltkrieg;Verbrechen gegen die Menschlichkeit;Opfer unter der Zivilbevölkerung;Beziehung Legislative-Exekutive;Postulat","affairType":{"abbreviation":"EA","id":12,"name":"Einfache Anfrage"},"author":{"councillor":{"code":2282,"gender":"m","id":56,"name":"de Dardel Jean-Nils","officialDenomination":"de Dardel Jean-Nils"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion S","code":"S","id":2,"name":"Sozialdemokratische Fraktion"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2002-04-16T00:00:00Z","legislativePeriod":46,"session":"4613"},"descriptors":[{"key":"L05K0502020302","name":"Verbrechen gegen die Menschlichkeit","type":1},{"key":"L05K0401020101","name":"Armenien-Frage","type":1},{"key":"L04K03010508","name":"Türkei","type":1},{"key":"L06K080301020106","name":"Postulat","type":1},{"key":"L04K08030201","name":"Beziehung Legislative-Exekutive","type":1},{"key":"L04K04010404","name":"Opfer unter der Zivilbevölkerung","type":2},{"key":"L05K0201010401","name":"Erster Weltkrieg","type":2},{"key":"L05K0803020102","name":"Mitwirkung des Parlaments in der Aussenpolitik","type":2}],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[]},"federalCouncilProposal":{"date":"2002-06-26T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[],"states":[{"date":"\/Date(1018908000000+0200)\/","id":9,"name":"Eingereicht"},{"date":"\/Date(1025042400000+0200)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","priorityCouncils":[{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N","priority":1}],"relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":2282,"gender":"m","id":56,"name":"de Dardel Jean-Nils","officialDenomination":"de Dardel Jean-Nils"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion S","code":"S","id":2,"name":"Sozialdemokratische Fraktion"},"type":"author"}],"shortId":"02.1044","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"<p>Während seiner Türkeireise hat sich Bundesrat Couchepin an einer Medienorientierung in Ankara auf Fragen von Journalisten auch zum Postulat Vaudroz geäussert. Bundesrat Couchepin hat betont, dass er sich der türkischen Gefühle in Bezug auf die tragischen Ereignisse im Jahr 1915 bewusst sei.<\/p><p>Wortwörtlich hat er gesagt: \"Wir sind uns der Sensibilität der öffentlichen Meinung in der Türkei bewusst.\" (\"Nous sommes conscients de la sensibilité de l'opinon publique turque.\") (Nachrichtenagentur AFP, 26. März 2002). Die sda-ats Meldung zitiert Bundesrat Couchepin mit den Worten: \"Ich kenne die türkischen Sensibilitäten in diesem Zusammenhang.\" (\"Je connais la sensibilité turque à ce sujet.\") (sda-ats 25. März 2002).<\/p><p>Die Äusserungen von Bundesrat Couchepin belegen deutlich, dass er sich der Gefühle seiner türkischen Gastgeber bewusst war, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Bundesrat Couchepin hat die Ereignisse nie beschönigt, hat aber immer unterstrichen, dass es Aufgabe der Historiker sei, diese zu werten.<\/p><p>Bundesrat Couchepin wurde wiederholt nach den parlamentarischen Instrumenten in der Schweiz befragt. Er hat den Sachverhalt mehrfach erklärt und hat in diesem Zusammenhang den Medienschaffenden - wohl auch in Erinnerung an seine eigene Zeit als Parlamentarier - lächelnd erklärt, dass sich Parlamentarier mit einer grossen Anzahl Postulate konfrontiert sähen und den Inhalt nicht immer bis ins letzte Detail kennen könnten. Keinesfalls war es Bundesrat Couchepins Absicht, die schweizerischen Parlamentarierinnen und Parlamentarier \"herabzuwürdigen\".<\/p>  Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"<p>Bundesrat Couchepin hat kürzlich an einer Medienkonferenz in Ankara seinen Respekt gegenüber den türkischen Sensibilitäten im Zusammenhang mit dem Völkermord an den Armeniern bekundet. Zum Postulat Vaudroz über die Anerkennung dieses Völkermordes, das von mehr als hundert Mitgliedern des Nationalrates unterzeichnet worden ist, bemerkte er zudem, dass Schweizer Parlamentarier und Parlamentarierinnen parlamentarische Vorstösse oft unterzeichnen würden, ohne deren Inhalte genau zu kennen. Diese verwunderlichen Erklärungen wurden von der Pressesprecherin des EVD bestätigt (\"Berner Zeitung\" vom 5. April 2002).<\/p><p>Bedeuten diese Erklärungen, dass Bundesrat Couchepin die Negierung des Völkermordes an den Armeniern respektiert?<\/p><p>Sind die diplomatischen Gepflogenheiten in der Türkei für den Bundesrat Anlass genug, die schweizerischen Parlamentarier und Parlamentarierinnen herabzuwürdigen?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Erklärungen von Bundesrat Couchepin in der Türkei"}],"title":"Erklärungen von Bundesrat Couchepin in der Türkei"}