Am 3. Oktober 2002 veröffentlichte die \"NZZ\" einen Artikel mit der Aufschrift \"Das Geheimnis der verschwundenen Akten\" über die angeblich verschwundenen Depeschen von alt Botschafter Carlo Jagmetti. Die Information, wonach 11 der 23 Depeschen von alt Botschafter Jagmetti \"entfernt\" worden sind, ist nicht korrekt. Die besagten 23 Schreiben vom 3. August 1995 bis 15. Oktober 1996 sind sowohl an der Zentrale als auch an der Botschaft in Washington aktenkundig.<\/p>
Der Bundesrat weist darauf hin, dass die Aktenführung insbesondere des EDA periodisch durch das Bundesarchiv überprüft wird. Die letzte Inspektion fand am 11. April 2000 statt. Dem Departement wurde ein \"überaus guter Eindruck der Registraturen\" attestiert.<\/p>
Auch die Geschäftsprüfungskommission, welche die Behauptungen der Medien betreffend den Verdacht des Verschwindens gewisser Dokumente aus den Archiven des EDA überprüft hat, konnte feststellen, dass die 23 Depeschen im EDA korrekt archiviert worden sind und dass der Verdacht gegenüber dem Departement gegenstandslos ist. In ihrer Pressemitteilung vom 18. November 2002 hält sie weiter fest, dass das EDA die Depeschen übrigens sehr rasch aufgefunden und der Kommission vollständig übermittelt habe.<\/p>
Die Antwort auf die Frage 1 lautet deshalb: Nein.<\/p>
Die Antwort auf die Fragen 2 und 3 erübrigt sich.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Laut dem früheren Schweizer Botschafter in den USA, Carlo Jagmetti, sind von 23 seiner Depeschen nach Bern aus der Zeit von August 1995 bis Oktober 1996 nur noch 12 im EDA-Archiv vorhanden.<\/p>
In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:<\/p>
1. Trifft es zu, dass 11 Depeschen von Botschafter Jagmetti aus dem erwähnten Zeitraum aus dem EDA-Archiv verschwunden sind?<\/p>
2. Falls dies der Fall ist: Wie erklärt sich der Bundesrat das Verschwinden dieser überaus wichtigen Dokumente und mit welchen Massnahmen gedenkt er, ähnlich gravierende Vorkommnisse in Zukunft zu vermeiden?<\/p>
3. Gab oder gibt es allenfalls Kreise im EDA, die ein Interesse daran haben, die frühzeitigen Warnungen Botschafter Jagmettis vor den auf die Schweiz zukommenden Herausforderunngen aus den USA nachträglich verschwinden zu lassen?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Verschwundene Berichte des früheren Botschafters Jagmetti"}],"title":"Verschwundene Berichte des früheren Botschafters Jagmetti"}