200231782025-06-25T01:25:07Z36;Bildungspolitik;Organisation der Bundesverwaltung;Koordination;ForschungspolitikEmp.7EmpfehlungWBK-SR18Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SRWBK-SWBK18SR2StänderatS1authorSR2StänderatS2002-04-09T00:00:00Z464613L03K160202Forschungspolitik1L03K130301Bildungspolitik1L04K08020314Koordination1L02K0804Organisation der Bundesverwaltung13NormalSR2StänderatS2002-06-10T00:00:00ZAnnahme20-2002-05-29T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Empfehlung abzulehnen.0BK10Bundeskanzleitrue2002-04-09T00:00:009Eingereicht2002-06-10T00:00:00209Überwiesen an den BundesratdeSR2StänderatS1WBK-SR18Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SRWBK-SWBK18SR2StänderatS1author02.3178209Überwiesen an den Bundesrat0014Antwort BR / Büro<p>Im Rahmen einer umfassenden Regierungs- und Verwaltungsreform (RVR) hat der Bundesrat 1997 in einem Grundsatzentscheid beschlossen, den Bereich Bildung, Forschung und Technologie auf die beiden Departemente EDI und EVD zu konzentrieren sowie die Koordinationsorgane neu zu konzipieren. Im Schlussbericht zur RVR vom 18. Oktober 2000 hat er festgehalten, dass der von der RVR ausgelöste Prozess noch nicht abgeschlossen ist. </p><p>Mit der vorliegenden Empfehlung soll der Bundesrat verpflichtet werden, Massnahmen für eine organisatorische Konzentration der Bereiche der Bildung, Forschung und Kultur in einem Departement zu ergreifen. Eine solche Massnahme wäre ohne eine grundlegende Änderung der heutigen Departementsstruktur und somit einer neuen Reform nicht zu verwirklichen. Der Bundesrat ist der Meinung, dass einer solchen Umgestaltung eine vertiefte Analyse der gegenwärtigen Aufteilung der Aufgaben zwischen den sieben Departementen vorangehen sollte. Eine solche Überprüfung könnte im Rahmen der Umsetzung der im Parlament hängigen Staatsleitungsreform erfolgen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Empfehlung abzulehnen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten, die Aufgaben unter den sieben Departementen neu zu verteilen, und zwar so, dass einem einzigen Departement die Gesamtheit der Aufgaben betreffend Bildung, Forschung und Kultur übertragen wird.</p>1Titel des GeschäftesDepartement für Bildung und Forschung