200232032024-04-10T14:26:43Z52;48;Nationalstrassenbau;Verschmutzung durch das Auto;Abgas;Zürich (Kanton);UmweltverträglichkeitMo.5Motion2394f331Hubmann VreniHubmannFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2002-04-17T00:00:00Z464613L06K070503010401Nationalstrassenbau1L04K06020314Verschmutzung durch das Auto1L06K060201010101Abgas1L04K06010401Umweltverträglichkeit2L05K0301010123Zürich (Kanton)25AdmNR1NationalratN2004-06-18T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2002-09-04T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2002-04-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2004-06-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger Oberholzercosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2421f358Stump DorisStumpcosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincosign2365f298Aeppli RegineAepplicosign2457f407Genner RuthGennercosign2563f551Marty Kälin BarbaraMarty Kälincosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2061f466Fetz AnitaFetzcosign2294f94Goll ChristineGollcosign2407f343Müller-Hemmi VreniMüller-Hemmicosign2276f33Bühlmann CécileBühlmann Cécilecosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-Savarycosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2573f823Bruderer Wyss PascaleBruderer Wysscosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2394f331Hubmann VreniHubmannFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor02.3203229Erledigt006Begründung<p>Im Rahmen der Planung der N4 im Knonaueramt wurde ein Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) erstellt, dessen 3. Stufe zur N20 (Westumfahrung Zürich und Filderen-Dreieck) im Oktober 1991 fertiggestellt wurde und wo die letzte Stufe zur N4 Knonaueramt vom 14. April 1997 datiert ist. Die summarische Überprüfung der Umweltsituation liess - gemäss Bericht - den Bau dieses Nationalstrassenstückes als unbedenklich erscheinen.</p><p>Bei im Winter 1998/99 und im Sommer 1999 durchgeführten Messungen im Gebiet der Gemeinden Bonstetten und Wettswil und im Winter 1999/2000 erhobenen Daten in Knonau stellten Fachleute der Firma Ökoscience AG fest, dass aufgrund der speziellen Topographie des Gebietes, durch welches die N4 verlaufen soll, massive Immissionen von Luftschadstoffen zu erwarten sind, welche klar gesundheitsschädigende Ausmasse annehmen werden, wenn die heute vorgesehene Variante gebaut werden sollte. Vor allem im Winter bilden sich in dieser Beckenlandschaft regelmässig lokale Inversionslagen, d. h. kleinräumige Kaltluftseen, in denen der vertikale Luftaustausch völlig fehlt. Dadurch bleibt die Luft über Tage und Wochen liegen, und die Schadstoffbelastung steigt an diesen Orten bis um das Sechsfache an. Dies trifft insbesondere zu in den Senken, durch welche die N4 verlaufen soll. In den betroffenen Bereichen befinden sich zahlreiche Wohnhäuser und Schulen. Die Bevölkerung in der betroffenen Region ist alarmiert, denn nach Ansicht von Fachleuten sind gesundheitsschädigende Auswirkungen voraussehbar.</p><p>Von den weiteren Becken des Knonaueramtes liegen bisher keine Inversionsmessungen vor; es kann aber als sicher gelten, dass dort vergleichbare Ergebnisse zu erwarten sind. </p><p>Der Kanton Zürich - wie auch der Bund - hat sich stets auf den UVB berufen und die neuen und wesentlichen Erkenntnisse in keiner Weise berücksichtigt. Auch das Bundesgericht machte geltend, dass es zum Zeitpunkt des Verwaltungsgerichtsentscheides (23. Juni 1999) bereits zu spät gewesen sei für eine nochmalige Luftexpertise. Dabei wusste oder erwähnte es nicht, dass diese Expertise bereits vorlag, aber von den Behörden noch während sechs Monaten nach dem Entscheid des Verwaltungsgerichtes unter Verschluss gehalten wurde. Daher konnte beim Weiterzug an das Bundesgericht auf den sachlichen Inhalt der Luftexpertise nicht Bezug genommen werden; erst im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens konnte die Expertise dem Bundesgericht nachgereicht werden.</p><p>Entscheidende Fakten blieben sowohl in der Planung der vorgesehenen Variante der N4 wie im UVB unberücksichtigt. Eine Überprüfung der Situation im Lichte der neuen Erkenntnisse ist deshalb unumgänglich. Damit können auch hohe Nachbesserungs- und Folgekosten vermieden werden.</p><p>Als Beispiele, aus denen die entsprechenden Lehren zu ziehen wären, mögen die komplizierten und teuren Nachbesserungen der Überdeckung des Entlisberg-Einschnittes der A3, der notwendig werdenden "Einhausung" der A1.4.4 (Schwamendingen), der Autobahnüberdeckung in Glattbrugg sowie der Korrektur der Strassenführung in Roveredo dienen. Alle diese Nachbesserungen kosten ein Vielfaches dessen, was aufzuwenden gewesen wäre, wenn die Verbesserungen von Anfang an in der Planung und beim Bau der betreffenden Strassen berücksichtigt worden wären.</p>14Antwort BR / Büro<p>Das Bundesgericht hat sich mit der im Vorstoss beschriebenen Problematik hinsichtlich der lokalen Inversionslagen und den damit verbundenen Kaltluftseen im Gebiet Wettswil und Knonau eingehend auseinandergesetzt. Ihm standen dabei nicht bloss die in der Motion erwähnten Ergebnisse der von der Firma Ökoscience AG 1998/99 durchgeführten Messungen, sondern weitere Unterlagen zur Verfügung. So hat das Bundesgericht im Rahmen einer Vorbereitungsverhandlung vom Kanton weitere Abklärungen verlangt. Zu diesen ergänzenden Berichten konnten die Beschwerdeführer abschliessend Stellung nehmen. Aus diesen Darlegungen folgt, dass das Bundesgericht keineswegs nur auf den früher erstellten Umweltverträglichkeitsbericht abstellte, sondern ebenfalls die neuesten Erkenntnisse berücksichtigte.</p><p>Der Bundesrat sieht keinen Anlass, ein rechtskräftiges Ausführungsprojekt infrage zu stellen und die Bauarbeiten im Knonaueramt zu sistieren. Zudem ist zu bedenken, dass im Raum Fildern das Projekt der A4 und dasjenige der A20 zusammentreffen. Die Einstellung der Bauarbeiten würden also ein weiteres, bereits früher vom Bundesgericht beurteiltes und rechtskräftig gewordenes Projekt erfassen. Wesentlich erscheint ferner, dass der Bundesrat sowohl die Westumfahrung von Zürich zur Entlastung der Stadt wie auch die A4 durch das Knonaueramt als Anbindung der Innerschweiz zum Flughafen Kloten als dringlich einstuft. Die Sistierung der Bauarbeiten, verbunden mit neuen Abklärungen und Projektierungsverfahren, würde grosse zeitliche Verzögerungen bewirken und hohe Folgekosten verursachen, die nicht vertretbar sind. Schliesslich wäre auch das gemeinsame Ziel, die Westumfahrung von Zürich und die Strecke durch das Knonaueramt gleichzeitig zu eröffnen, stark gefährdet.</p><p>Aus diesen materiellen Überlegungen lehnt der Bundesrat den Vorstoss ab. Im Übrigen wäre das Anliegen nicht motionsfähig, da das Nationalstrassenrecht die Genehmigung von Projekten, die Gestaltung der Bauprogramme und die Bauausführung dem Bundesrat, dem Departement und dem Kanton zuweisen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.5Eingereichter Text<p>Ich beauftrage den Bundesrat, dafür zu sorgen, dass die Bauarbeiten an der N4 im Knonaueramt und einem Teil des Filderen-Dreiecks sistiert werden, um eine Überprüfung der Umweltbedingungen unter Einbezug der neuesten Erkenntnisse bezüglich gesundheitsgefährdender Schadstoffbelastung zu ermöglichen.</p><p>Von dieser Forderung ausgenommen ist die Verbindung N20 Aeschertunnel-Uetlibergtunnel.</p>1Titel des GeschäftesKeine weiteren Umweltsünden