200233942025-06-25T01:54:29Z04;Menschenrechte;ausserparlamentarische KommissionPo.6PostulatAPK-SR17Aussenpolitische Kommission SRAPK-SAPK17SR2StänderatS1authorSR2StänderatS2002-09-09T00:00:00Z464615L03K050202Menschenrechte1L05K0806020201ausserparlamentarische Kommission13NormalSR2StänderatS2002-10-03T00:00:00ZAnnahme20+2002-09-30T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2002-09-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2002-10-03T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2010-06-10T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS120010463S01.463APK-SR17Aussenpolitische Kommission SRAPK-SAPK17SR2StänderatS1author02.3394229Erledigt0014Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die mögliche Gründung einer eidgenössischen Menschenrechtskommission zu erstellen. Dabei soll insbesondere auf folgende Fragen eingegangen werden:</p><p>a. Es besteht bereits eine ganze Anzahl von ausserparlamentarischen Kommissionen, deren Mandate auch Menschenrechtsfragen beinhalten. Wie können zwischen den Arbeiten dieser Kommissionen verstärkt Synergien geschaffen werden?</p><p>Besonders zu prüfen ist die Möglichkeit einer Zusammenlegung von zwei oder mehreren dieser Kommissionen bzw. ob das Mandat einer bestehenden Kommission entsprechend ausgeweitet werden kann.</p><p>b. Wie kann sichergestellt werden, dass eine eidgenössische Menschenrechtskommission repräsentativ zusammengesetzt ist?</p><p>Speziell zu beachten ist die Vertretung von Personen, die allfälligen ungerechtfertigten Vorwürfen mit Entschlossenheit und Selbstbewusstsein entgegentreten können.</p><p>c. Wäre es von Vorteil, eine Menschenrechtskommission im akademischen Bereich anzusiedeln, etwa als Universitätsinstitut?</p>1Titel des GeschäftesEidgenössische Kommission für Menschenrechte