200235102024-04-10T11:54:49Z66;15;Schaffung von Arbeitsplätzen;Konjunkturpolitik;Investitionsförderung;Minergie;Energieprogramm;Schalldämmung an Gebäuden;Ankurbelung der Wirtschaft;Energienutzung;erneuerbare EnergiePo.6PostulatauthorNR1NationalratN2002-09-30T00:00:00Z464615L05K0704010202Konjunkturpolitik1L05K0704010201Ankurbelung der Wirtschaft1L04K17010110Energieprogramm1L05K1109010601Investitionsförderung1L03K170503erneuerbare Energie1L05K1701010604Energienutzung2L05K1701010702Minergie2L05K0705030203Schalldämmung an Gebäuden2L05K0702030301Schaffung von Arbeitsplätzen25AdmNR1NationalratN2004-10-08T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2002-12-09T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2002-09-30T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2004-10-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1author2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger Oberholzerspeaker02.3510229Erledigt006Begründung<p>Bei rechtzeitiger Vorbereitung des Impulsprogramms können rasch die erwünschten Beschäftigungswirkungen und zugleich zukunftweisende ökologische Erneuerungen im Bau ausgelöst werden.</p><p>Mit dem Investitionsprogramm 1997-1999 wurde mittels 64 Millionen Franken ein Investitionsvolumen von insgesamt 960 Millionen Franken ausgelöst. Bei einem vergleichbaren Multiplikator von 15 könnten mit einem Volumen von 300 Millionen Franken im Bau und in baunahen Branchen - einschliesslich Zulieferung, Steuerungen, Elektronik - Investitionen von 4,5 Milliarden Franken ausgelöst werden. Damit kann eine Beschäftigungswirkung von rund 40 000 Personenjahren oder 20 000 Arbeitsplätzen für zwei Jahre erzielt werden.</p><p>Die energetische Wirkung des Impulsprogramms ist auf der Grundlage der Erfahrungen mit dem Investitionsprogramm 1997-1999 auf mindestens 5 TJ Wärme und 150 TJ Strom pro Jahr zu veranschlagen. Die CO2-Emissionen könnten um 200 000 Tonnen pro Jahr oder 0,5 Prozent verringert werden.</p><p>Für den Vollzug kann auf die Erfahrungen mit dem Investitionsprogramm 1997-1999 zurückgegriffen werden. Die nötigen Strukturen sind mit dem nationalen Programm von Energie Schweiz und den kantonalen Energiefachstellen bereits vorhanden.</p><p>Das Impuslprogramm im Energiebereich hat somit strukturerneuernde Wirkungen, löst die nötigen Beschäftigungswirkungen aus und trägt zugleich zur ökologischen Erneuerung vor allem im Bau bei.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die schweizerische Konjunktur leidet seit einigen Quartalen unter der schwierigen Lage der Weltkonjunktur und einem festen Frankenkurs. Obwohl sich die Wirtschaftstätigkeit abgeschwächt hat, ist der Bundesrat der Meinung, dass die Voraussetzungen für ein Impulsprogramm insbesondere für das Baugewerbe gegenwärtig nicht gegeben sind. Der Bundesrat beobachtet die weitere Entwicklung, um nach Bedarf die notwendigen Massnahmen zu ergreifen.</p> Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird eingeladen, umgehend ein nachhaltiges Impulsprogramm vorzubereiten, das sofort ausgelöst werden kann, wenn die Inlandnachfrage und insbesondere die Investitionen einzubrechen drohen.</p><p>1. Mit dem Impulsprogramm sollen nachhaltige Beschäftigungsimpulse durch die Förderung der rationellen Energieverwendung und der erneuerbaren Energien ausgelöst werden. Das nachhaltige Impulsprogramm des Bundes soll einen Umfang von rund 300 Millionen Franken aufweisen und über ein Anreizsystem ein zusätzliches Investitionsvolumen auslösen.</p><p>2. Das Impulsprogramm soll folgende Förderungsbereiche umfassen:</p><p>a. Für die Förderung der energietechnischen Sanierung bestehender Gebäude (mit dem Zielwert mindestens Minergie-Standard) werden 200 Millionen Franken bereitgestellt. Davon werden für öffentliche Bauten (Bund, Kantone und Gemeinden) 120 Millionen Franken und 80 Millionen Franken für den privaten Sektor eingesetzt.</p><p>b. Für die Förderung der regenerierbaren Energien werden 100 Millionen Franken eingesetzt. Davon werden für den Holzbereich (Schnitzel und andere grössere Anlagen) 60 Millionen Franken und für die Förderung der übrigen regenerierbaren Energien 40 Millionen Franken verwendet.</p><p>Der Vollzug kann im Rahmen des nationalen Programms von Energie Schweiz in Zusammenarbeit mit den kantonalen Energiefachstellen erfolgen.</p>1Titel des GeschäftesKonjunkturpaket. Nachhaltiges Impulsprogramm im Energiebereich