Jedes Jahr erkranken nach Schätzung der Krebsliga Schweiz 30 000 Menschen neu an Krebs. Insgesamt sterben in der Schweiz jährlich fast 17 000 Menschen an dieser Krankheit. Krebs ist eines der schwerwiegendsten Gesundheitsprobleme der Bevölkerung. Durch Veränderung der Risikofaktoren und Intensivierung der Früherkennung sowie durch den medizinischen Fortschritt lassen sich die Krebsleiden und die Krebsmortalität verringern.<\/p>
Der Bund, die Kantone und ihre Partnerorganisationen haben erkannt, dass die bisherige Krebsbekämpfung zu intensivieren und organisatorisch zu verbessern ist. Im Rahmen einer nationalen Gesundheitspolitik ist gemeinsam eine umfassende und kohärente Krebspolitik zu entwickeln. Diese umfasst insbesondere die drei Säulen \"Gesetzlicher Auftrag\", \"Grundkonzept\" sowie \"Programm und Krebsmanagement\". Aufgrund von Artikel 118 der Bundesverfassung kommt dem Bund in der Bekämpfung bösartiger Krankheiten (vgl. Abs. 2 Bst. b) eine Führungsrolle zu.<\/p>
Anfang 2001 hat die Oncosuisse, beauftragt vom Bundesamt für Gesundheit und von der Schweizerischen Sanitätsdirektorenkonferenz, ihre Arbeit zur Entwicklung eines nationalen Krebsprogrammes aufgenommen. Ein mit der vorliegenden Motion gekoppelter Vorstoss von Herrn Joder verlangt die Entwicklung eines umfassenden Grundkonzeptes.<\/p>
Die Motion \"Gesetz zur Krebsbekämpfung\" beabsichtigt, den Verfassungsartikel zu konkretisieren, eine Gesetzeslücke zu schliessen und hiermit eine Grundlage für die Konzept- und Programmentwicklung zu schaffen. Folgende Bereiche könnten in einem Rahmengesetz angesprochen werden:<\/p>
- generelle Ziele der Krebsbekämpfung;<\/p>
- einzelne Funktionen der Krebsbekämpfung wie Prävention, Forschung, Therapie, palliative Betreuung;<\/p>
- Schwerpunktförderung;<\/p>
- Anforderungen an Massnahmen und Institutionen (vgl. Evaluationserfordernisse und Qualitätsstandards);<\/p>
- grundlegende organisatorische Regelungen (z. B. Zuständigkeiten und Arbeitsteilung zwischen verschiedenen Institutionen, Mitwirkung);<\/p>
- Ermöglichung und Unterstützung von Pilotprojekten (z. B. in der regionalen Versorgung);<\/p>
- Finanzierung;<\/p>
und anderes.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat ist sich bewusst, dass Krebs auch in der Schweiz eines der grössten Gesundheitsprobleme darstellt, dessen Relevanz für die öffentliche Gesundheit (Public Health) unbestritten ist.<\/p>
Ein Bundesgesetz im Krebsbereich böte die Möglichkeit, den verfassungsrechtlichen Auftrag auf Gesetzesstufe zu konkretisieren, damit Rechtssicherheit zu schaffen und die Kompetenzen in diesem gesundheitspolitisch wichtigen Bereich zu regeln. Ein solches Gesetz böte auch die Gelegenheit, den Anliegen von Gesundheitsförderung und Primärprävention vermehrt Nachachtung zu verschaffen, welche neben den primär auf Heilung und Rehabilitation ausgerichteten Ansätzen in der Medizin noch immer nicht genügend wahrgenommen werden.<\/p>
Die in der Motion Joder 02.3534 erwähnten Aktivitäten im Krebsbereich und weitere Massnahmen im Bereich Versorgung, die vor allem von den Kantonen getragen werden, zeigen, dass verschiedene Massnahmen schon eingeleitet sind. Diese Massnahmen werden auch eine gute Grundlage und Ausgangsbasis darstellen, um das Anliegen des Motionärs aufzunehmen. Ein nationales Krebsbekämpfungsprogramm sollte auch im Rahmen des Projektes nationale Gesundheitspolitik diskutiert werden, da in diesem Bereich die Kompetenzen von Bund und Kantonen komplementär sind.<\/p>
Der Bund ist derzeit mit einer Reihe vordringlicher Rechtsetzungsgeschäfte im Gesundheitsbereich beschäftigt. Dazu zählen: die Teilrevision des KVG, die Revision des Betäubungsmittelgesetzes sowie die Erarbeitung einer Reihe neuer Gesetze wie das Bundesgesetz über die Forschung mit überzähligen Embryonen und mit embryonalen Stammzellen, das Bundesgesetz über die Forschung am Menschen, das Bundesgesetz über die universitären Medizinalberufe, das Transplantationsgesetz oder das Bundesgesetz über Psychologie und Psychotherapie. Ohne zusätzliche finanzielle und personelle Mittel kann ein Gesetzgebungsprozess betreffend Krebs nicht unverzüglich in Angriff genommen werden.<\/p>
Der Bundesrat plant jedoch, Anfang 2005 dem Parlament den Bericht des unter Federführung von Oncosuisse erarbeiteten Krebsprogrammes (Motion Joder 02.3534) zusammen mit einem Vorschlag zum Vorgehen in der Gesetzgebung vorzulegen.<\/p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 118 der Bundesverfassung, ein Gesetz zur Krebsbekämpfung zu formulieren und dem Parlament zur Beschlussfassung vorzulegen.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Gesetz zur Krebsbekämpfung"}],"title":"Gesetz zur Krebsbekämpfung"}