200235412025-06-25T01:51:02Z09;Bericht;Controlling;Rüstungskontrolle;Massenvernichtungsmittel;Abrüstung;WaffenausfuhrPo.6Postulat2254f101Haering BarbaraHaeringFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2002-10-02T00:00:00Z464615L04K04010101Abrüstung1L03K020206Bericht1L04K04010106Rüstungskontrolle1L04K04020401Massenvernichtungsmittel2L05K0402020501Waffenausfuhr2L05K0703050102Controlling23NormalNR1NationalratN2002-12-13T00:00:00ZAnnahme20+2002-11-13T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2002-10-02T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2002-12-13T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2005-06-07T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12388m324Gross JostGross Jostcosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2421f358Stump DorisStumpcosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2076m326Günter PaulGüntercosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2365f298Aeppli RegineAepplicosign2491f524Garbani ValérieGarbani Valériecosign2326m219Strahm RudolfStrahm Rudolfcosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond Béguelincosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2513m491Maillard Pierre-YvesMaillard Pierre-Yvescosign2556m527Tillmanns PierreTillmannscosign2254f101Haering BarbaraHaeringFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor02.3541229Erledigt006Begründung<p>In Erfüllung der Postulate 93.3597 sowie 98.3611 unterbreitete der Bundesrat dem Parlament bereits zweimal einen Bericht zur schweizerischen Abrüstungspolitik. Während der erste Bericht sehr knapp gehalten war, gab der zweite Abrüstungsbericht einen umfassenden Überblick über die Abrüstungspolitik der Schweiz. Die entsprechenden Diskussionen in den Kommissionen sowie in den Räten wurden von allen Beteiligten als sehr wertvoll eingeschätzt. Aus diesem Grund schlägt dieses Postulat vor, das Parlament in Zukunft regelmässig, einmal pro Legislatur im Rahmen eines entsprechenden Berichtes, über den aktuellen Stand der Abrüstungspolitik zu informieren. Der Aufbau dieses Berichtes sollte sich an den Bericht zum Postulat 98.3611 anlehnen, um so eine kontinuierliche Berichterstattung und Diskussion sicherzustellen. Dabei ist den Prioritäten des Bundesrates im Rahmen der Abrüstungspolitik und dem entsprechenden politischen Controlling ein besonderes Gewicht beizumessen.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird eingeladen, einmal pro Legislatur in einem Bericht zuhanden des Parlamentes Perspektiven, Ziele, Prioritäten, Mittel und statistische Grundlagen seiner Abrüstungspolitik im Verbund mit der Vertrauens- und Sicherheitsbildung darzulegen.</p>1Titel des GeschäftesAbrüstungsbericht