Der volkswirtschaftliche Nutzen der Bienenvölker äussert sich in der immensen Bestäubungsleistung, welche allein für die Nutzpflanzen von den Forschungsanstalten mit 300 Millionen Franken veranschlagt wird. Seit Mitte der Neunzigerjahre hat nun der Bestand an Bienenvölkern sowie die Zahl der Imker in der Schweiz um rund einen Drittel abgenommen. Die Virulenz der Bienenkrankheiten - vor allem Varroatose - hat stark zugenommen. Dieser gravierenden Entwicklung muss Einhalt geboten werden. Zentrale Anliegen sind dabei die Sicherung der flächendeckenden Bestäubungsleistung sowie der Aus- und Weiterbildung der Imkerinnen und Imker.<\/p>
Eine Förderung der Bienen und insbesondere auch die Abgeltung des von den Imkerinnen und Imkern erbrachten gemeinwirtschaftlichen Nutzens ist angesichts des raschen Strukturwandels in der Imkerei dringend. Damit bezeugt der Bund auch die Wertschätzung der ökologischen Leistung der Bienen und ist Vorbild für übersektorielle Förderungsmassnahmen.<\/p>
Alle EU-Nachbarländer setzen heute Förderungsbeiträge zugunsten der Imkerei ein, die die heute bestehenden Mittel in der Schweiz im Verhältnis je Imker oder Bienenvolk um ein Vielfaches übersteigen. Die EU-Staaten erhalten sodann aufgrund ihrer Unterstützung subsidiär von der EU Mittel, die sie in der Varroatoleranz-Züchtung und im Honigabsatz sowie für direkte Finanzierungsbeihilfen wie Zuschüsse an Imkereien oder Dieselverbilligung verwenden. Damit erhöht sich die Diskrepanz zwischen der EU und der Schweiz.<\/p>
Eine Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern der interessierten und betroffenen Kreise soll deshalb ein innovatives Förderungsinstrumentarium erstellen, welches dieses Ungleichgewicht gegenüber der EU ausgleichen kann und für eine gezielte Förderung der Bienen in der Schweiz sorgt. Besonderes Gewicht soll dabei auch im Interesse der Nachhaltigkeit der Förderung der Aus- und Weiterbildung in der Imkerei zukommen.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat anerkennt die wichtigen und vielfältigen Funktionen der schweizerischen Bienenzucht, namentlich die Wirtschaftstätigkeit, die Erzeugung von Honig und anderen Bienenstockerzeugnissen sowie die Bestäubung der Nutz- und Wildpflanzen als Beitrag zur Erhaltung des biologischen Gleichgewichtes und zur Sicherung des landwirtschaftlichen Ernteertrages.<\/p>
Zu den einzelnen Punkten nimmt er wie folgt Stellung:<\/p>
1. Es trifft zu, dass die Zahl der Imker und Imkerinnen und Bienenvölker seit längerer Zeit deutlich im Abnehmen begriffen ist. Trotzdem weist die Schweiz mit rund fünf Bienenvölkern pro Quadratkilometer in Europa nach wie vor eine relativ hohe Bestandesdichte aus. In Österreich werden rund vier und in Deutschland rund zwei Völker pro Quadratkilometer gezählt.<\/p>
Der Bundesrat ist der Meinung, dass es ebenfalls Aufgabe der interessierten Landwirtschaftskreise ist, ihre Mitglieder auf die Entwicklung der Bienendichte aufmerksam zu machen. Diese sollen insbesondere dazu motiviert werden, die Bestäubung ihrer Kulturen sicherzustellen, indem sie selbst in der Bienenzucht tätig werden oder die Dienste von Imkern und Imkerinnen in Anspruch nehmen. Der Bundesrat erachtet eine Verankerung der Bienenzucht im Rahmen der \"AP 2007\" als nicht erforderlich.<\/p>
2. Obwohl aus der Sicht des Bundesrates momentan kein Handlungsbedarf besteht, ist er bereit, die Einsetzung einer Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Bundesämter sowie der Imker- und Landwirtschaftsverbände im Sinne der Motionärin zu prüfen.<\/p>
3. Die Imker stehen mit der Bekämpfung der Varroa-Milben und anderer Bienenkrankheiten sowie neu mit den Selbstkontrollen nach Lebensmittelgesetz vor einer grossen Herausforderung. In diesem Zusammenhang ist eine gute Beratung und Ausbildung der Imker sehr wichtig.<\/p>
Der Bund unterhält an der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Milchwirtschaft in Liebefeld ein Zentrum für Bienenforschung mit einem jährlichen Budget von rund 920 000 Franken. Die imkerliche Beratung wird zusätzlich mit 160 000 Franken pro Jahr (für Weiterbildungskurse und Beratungstätigkeiten der Bienenzüchterverbände) unterstützt. Der Bund investiert zudem jährlich 40 000 bis 50 000 Franken in die Forschung zur Bekämpfung der Bienenkrankheiten. Ferner können gestützt auf Artikel 12 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 (SR 910.1) Beiträge zur Absatzförderung gewährt werden. Seitens des Bundes sind keine weiteren Massnahmen zugunsten der Bienenzucht vorgesehen.<\/p> Der Bundesrat beantragt, Punkt 1 der Motion abzulehnen und die Punkte 2 und 3 in ein Postulat umzuwandeln."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird aufgefordert, zur Förderung der Bienen in der Schweiz:<\/p>
1. die Bienenzucht im Rahmen der \"AP 2007\" zu verankern;<\/p>
2. eine Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Bundesämter sowie der Imker- und Landwirtschaftsverbände einzusetzen, welche ein Konzept für die Bienenförderung in unserem Land erarbeiten soll;<\/p>
3. die nötigen Mittel für eine angemessene Förderung der Bienen in der Schweiz bereitzustellen.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Förderung der Bienen in der Schweiz"}],"title":"Förderung der Bienen in der Schweiz"}