200237092024-04-10T08:11:35Z48;Strassennetz;Autobahn;Nationalstrassenbau;Zürich (Kanton)Mo.5Motion2547m526Zuppiger BrunoZuppigerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2002-12-11T00:00:00Z464616L04K18030102Strassennetz1L05K1803010201Autobahn1L06K070503010401Nationalstrassenbau1L05K0301010123Zürich (Kanton)21BekämpftNR1NationalratN2003-03-21T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben275AdmNR1NationalratN2004-12-17T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322003-02-19T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2002-12-11T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2004-12-17T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12457f407Genner RuthGennercontrovert2563f551Marty Kälin BarbaraMarty Kälincontrovert2547m526Zuppiger BrunoZuppigerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor02.3709229Erledigt006Begründung<p>Im Rahmen der Legislaturplanung wurde der Bundesrat von National- und Ständerat beauftragt, den Sachplan Strasse zu überarbeiten und sowohl den heutigen als auch den künftigen Verkehrsverhältnissen anzupassen. Im Herbst 2002 unterbreitete das UVEK einen Entwurf des neuen Sachplans Strassen des Bundes zur Vernehmlassung.</p><p>Die Oberlandstrasse A53 zwischen Brüttisellen ZH und Reichenburg SZ ist die Verbindung der beiden Nationalstrassen N1 und N3. Sie ist somit einerseits ein Teil der San-Bernardino-Transitstrecke, welche im Zuge der Probleme bei der Gotthardroute für den Transitverkehr eine immer grössere Bedeutung erlangt. Andererseits ist die A53 eine sehr stark frequentierte überkantonale Verkehrsachse, welche den Autoverkehr aus dem Glarnerland, dem Gebiet des oberen Zürichsees und dem Zürcher Oberland ins Ballungszentrum Zürich-Nord und Zürich-City führt.</p><p>Mit dem Bau der Verbindungsstrasse wurde bereits in den Sechzigerjahren begonnen. Nachdem die zweitletzte Lücke zwischen Uznach und Rüti im Jahr 2003 geschlossen und dem Verkehr übergeben wird, besteht lediglich noch eine Lücke von etwa zehn Kilometern zwischen Uster und Hinwil. Heute zwängen sich täglich über 30 000 Autos durch die Zürcher Oberländer Stadt Wetzikon - eine unzumutbare Situation. Daher ist es unbedingt nötig, dass die A53 ins nationale Strassennetz aufgenommen und die letzte Lücke zwischen Uster und Hinwil möglichst rasch geschlossen wird.</p>14Antwort BR / Büro<p>In letzter Zeit wurden etliche Begehren gestellt, welche die Erweiterung oder den Ausbau des bestehenden Nationalstrassennetzes beinhalten. Diese Begehren sind durchwegs mit finanziellen und verkehrstechnischen Argumenten begründet. Der Bundesrat war jeweils bereit, die Vorstösse entgegenzunehmen und sie im Rahmen einer Gesamtschau des künftigen Nationalstrassennetzes zu prüfen. Das raumplanungsrechtliche Instrument hierzu ist der Sachplan Strasse. Ein Entwurf dieses Sachplans wurde Mitte November 2002 den Kantonen zur Stellungnahme unterbreitet. Die vom Motionär genannte Strecke bildet denn auch Bestandteil dieses ersten Entwurfes des Sachplans Strasse. Für die Aufnahme neuer Strassenverbindungen ins Nationalstrassennetz braucht es allerdings eine Änderung des Netzbeschlusses. Dieser Entscheid ist dem Parlament vorbehalten.</p><p>Der Bundesrat wird voraussichtlich Ende 2003 über den Konzeptteil des Sachplans Strasse befinden. Er will den Vernehmlassungsergebnissen und deren Bewertung nicht vorgreifen, weshalb er den Vorstoss als Motion ablehnt, aber bereit ist, ihn als Postulat entgegenzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Die Verbindungsstrasse A53 zwischen der A1 bei Brüttisellen und der A3 bei Reichenburg, auch Oberlandautobahn genannt, ist bei der Revision des Sachplans Strassen ins nationale Strassennetz aufzunehmen, und die Lücke zwischen Uster und Hinwil ist möglichst rasch zu schliessen.</p>1Titel des GeschäftesA53. Aufnahme ins nationale Strassennetz