200250162024-04-10T12:28:01Z2841;Verordnung;Sozialeinrichtung;Krankenversicherung;Vollzug von Beschlüssen;SpitalFra.14Fragestunde. Frage2545m523Zäch GuidoZächFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2002-03-11T00:00:00Z464612L03K080703Vollzug von Beschlüssen1L05K0105051101Spital1L04K01040407Sozialeinrichtung1L04K01040109Krankenversicherung2L05K0503010103Verordnung20EDI4Departement des Innerntrue2002-03-11T00:00:00229Erledigtde2545m523Zäch GuidoZächFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor02.5016229Erledigt005Eingereichter Text<p>Die Inkraftsetzung der Verordnung über die Kostenermittlung und die Leistungserfassung durch Spitäler und Pflegeheime in der Krankenversicherung (VKL) ist nach Artikel 49 Absatz 6 KVG schon seit über fünf Jahren überfällig.</p><p>1. Wo steht das Verordnungsprojekt, und welche Schritte sind geplant, um den Gesetzesauftrag endlich umzusetzen?</p><p>2. Ist noch in diesem Jahr mit einem Beschluss oder gar mit der Inkraftsetzung der VKL zu rechnen?</p><p>3. Durch welche Massnahmen könnte das umständliche Verfahren beschleunigt werden?</p>1Titel des GeschäftesKrankenversicherung. Vollzugsprobleme