200250782024-04-10T14:35:56Z52;flüchtige organische Verbindung;LenkungsabgabeFra.14Fragestunde. Frage2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. AlexanderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2002-03-18T00:00:00Z464612L04K06010403Lenkungsabgabe1L06K070501020801flüchtige organische Verbindung10UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2002-03-18T00:00:00229Erledigtde2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. AlexanderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor02.5078229Erledigt005Eingereichter Text<p>Lenkungsabgaben werden dazu eingesetzt, Emissionen zu verkleinern. Durch Verminderung des Einsatzes von umweltbelastenden Stoffen reduziert sich die Summe der auf diesen Stoffen erhobenen Lenkungsabgabe. In der Regel wird vom Gesetzgeber ein Leistungsziel bzw. Reduktionsziel angesetzt, nämlich eine Grösse, die durch gezielte und auch wirtschaftlich vertretbare Massnahmen erreicht werden kann.</p><p>Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass die Erhebung einer Lenkungsabgabe nicht mehr gerechtfertigt ist, wenn das Leistungsziel einer Lenkungsabgabe erreicht wird?</p>1Titel des GeschäftesZielerreichung bei einer Lenkungsabgabe