200251972025-11-14T08:25:10Z2831;Verfassungsartikel;Kulturförderung;GesetzFra.14Fragestunde. Frage2343m254Steiner RudolfSteiner RudolfFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2002-09-30T00:00:00Z464615L04K01060307Kulturförderung1L05K0503010203Verfassungsartikel1L05K0503010102Gesetz10EDI4Departement des Innerntrue2002-09-30T00:00:00229Erledigtde2343m254Steiner RudolfSteiner RudolfFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor02.5197229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Das EDI und die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren haben einer Steuergruppe den Auftrag erteilt, einen Vorentwurf für ein Kulturförderungsgesetz zu erstellen und den dazu notwendigen Finanzbedarf abzuklären.</p><p>Am 25. September 2002 wurde nun ein 13-seitiges Positionspapier dieser Steuergruppe verteilt, das dem Bund eine Fülle von Aufgaben im Kulturbereich zuweist, aber zu den damit verbundenen Kosten überhaupt keine Aussagen macht.</p><p>Was ist die geschätzte Kostenfolge der im Positionspapier aufgelisteten Aufgaben des Bundes?</p><p>Haben sich nach Meinung des Bundesrates die Finanzen nach dem Wunschkatalog der Aufgaben oder die Aufgaben nach den finanziellen Möglichkeiten zu richten (wenn ja, mit welchem Finanzrahmen)?</p>1Titel des GeschäftesUmsetzung des Kulturartikels