200252082025-06-25T00:30:03Z09;Grossbritannien;Irak;Armee;Neutralität;militärische Ausbildung;AlpenFra.14Fragestunde. Frage2422f359Teuscher FranziskaTeuscherFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2002-12-02T00:00:00Z464616L04K03010107Grossbritannien1L03K040203Armee1L04K04020307militärische Ausbildung1L05K0603010201Alpen1L05K0303010602Irak2L04K10010503Neutralität20VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2002-12-02T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12422f359Teuscher FranziskaTeuscherFraktion GG6Grüne Fraktionauthor02.5208229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Es ist richtig, dass die britische Luftwaffe, auf der Basis eines Memorandums of Understanding, das der Bundesrat genehmigt hat, vom 11. November bis zum 7. Dezember 2002 von Sion aus mit zwei Super-Puma-Helikoptern Flugtechnik in gebirgigem Gelände übt. Dies ist Teil der normalen Ausbildungskooperation - die Schweizer Luftwaffe muss ja bekanntlich auch in anderen Ländern üben. Der Bundesrat hat die Öffentlichkeit nach seinem Beschluss informiert.</p><p>Der Bundesrat hat keinen Anlass zur Annahme, dass es sich bei diesem Training um eine Vorbereitung für einen konkret bevorstehenden Einsatz im Irak handeln könnte. Der Verband, zu dem die hier übenden Piloten gehören, ist vielmehr für Unterstützungseinsätze im Balkan vorgemerkt, analog zum Einsatz des Schweizer Super-Pumas im Rahmen der KFOR in Kosovo. Im Zentrum des Gebirgsflugtrainings stehen dementsprechend Punkte wie etwa das korrekte Verhalten in sehr kleinräumigen topografischen Verhältnissen (enge Gebirgstäler), bei rasch wechselnden Bewölkungs- und Windverhältnissen sowie bei abnehmender Motorenleistung in grosser Höhe.</p><p>Dagegen, dass die Übungen in der Schweiz auf einen Einsatz in Irak bezogen sind, sprechen zudem weitere Gründe: Erstens wäre für die Vorbereitung eines Einsatzes in der Wüste wohl auch Training in der Wüste am besten geeignet; Grossbritannien dürfte kaum Schwierigkeiten haben, Zugang zu solchen Übungsgeländen zu erhalten. Zweitens unterscheiden sich Wüstenregionen topografisch in der Regel deutlich von den Schweizer Alpen.</p><p>Die Neutralität der Schweiz wird durch diese Übung in keiner Weise berührt, da Grossbritannien kein kriegführender Staat ist. Das Neutralitätsrecht untersagt es der Schweiz als neutralem Staat, kriegführende Parteien direkt oder indirekt zu unterstützen. Hingegen verbietet es der Schweiz die Ausbildungskooperation mit ausländischen Streitkräften nicht, mit der Begründung, diese könnten allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt in einem internationalen bewaffneten Konflikt eingesetzt werden.</p>5Eingereichter Text<p>Gemäss einem Bericht in "10 vor 10" vom 19. November 2002 über britische Militärhelikopterpiloten in den Schweizer Alpen: Schnee soll sich offenbar als Ersatz für Wüsten sehr gut eignen. Diese Übungen sind brisant, weil Grossbritannien zu den stärksten Kriegstreibern am Golf gehört.</p><p>Wie vertragen sich diese Übungen britischer Militärhelikopterpiloten mit unserer Neutralität, wenn der Schnee in den Schweizer Alpen eine Ersatzlandschaft für eine Vorbereitung auf einen Krieg in der Wüste Iraks bieten soll?</p><p>Wurde der Schnee in den Schweizer Alpen bereits andere Male als Ersatz für Übungen in Wüstenlandschaften genutzt?</p>1Titel des GeschäftesSchnee in den Alpen als Ersatz für Wüstenlandschaften