200252182025-06-25T00:23:50Z2841;freie Schlagwörter: Preisvergleich;Preis (allgemein);Vollzug von Beschlüssen;Werbung;Gesetz;pharmazeutisches ErzeugnisFra.14Fragestunde. Frage2077m100Gysin Hans RudolfGysinFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2002-12-02T00:00:00Z464616L04K01050301pharmazeutisches Erzeugnis1L05K0503010102Gesetz1L03K080703Vollzug von Beschlüssen1L02K1105Preis (allgemein)1L05K0701010302Werbung10EDI4Departement des Innerntrue2002-12-02T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12077m100Gysin Hans RudolfGysinFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor02.5218229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Dem Vernehmen nach häufen sich beim Schweizerischen Heilmittelinstitut die Hinweise und Klagen betreffend Verstösse gegen die Vorschriften von Abschnitt 5 des Heilmittelgesetzes (HMG). Allem Anschein nach ist das Institut nicht gewillt, die im Gesetz vorgesehenen Massnahmen zur Durchsetzung der erwähnten Vorschriften konsequent anzuwenden.</p><p>Ich frage deshalb den Bundesrat an, ob er nicht auch der Meinung sei, der aktuelle Zustand sei unhaltbar.</p><p>Was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, damit das Institut den erwähnten Vorschriften des HMG unverzüglich Nachachtung verschafft und über die Ergebnisse entsprechend berichtet?</p>1Titel des GeschäftesHeilmittelgesetz. Verstösse gegen Abschnitt 5