Der Vorbeimarsch von Teilen der Felddivision 6 vom 19. März 2003 war als Schlusspunkt der Truppenübung \"Finale\" und nicht als grosse öffentliche Veranstaltung geplant.<\/p>
Der Kommandant der Felddivision 6 hatte die Öffentlichkeit durch die lokalen Medien am 13. März 2003 über den Anlass orientiert. Die Bevölkerung wurde über die Übung sowie möglicherweise entstehende Lärmemissionen und Behinderungen informiert.<\/p>
Der Kommandant der Felddivision 6 wies im Nachgang zur Truppenübung in der Presse darauf hin, dass der Vorbeimarsch keine Abschiedsvorstellung, sondern das Ende der Truppenübung gewesen sei. Gleichzeitig hielt er fest, dass auch in der Felddivision 6 für alle zukunftsgerichteten Aktivitäten der Vorbehalt der eidgenössischen Abstimmung über das Referendum zur Revision der Militärgesetzgebung vom 18. Mai 2003 gelte.<\/p>
Die Medienmitteilung vom 13. März 2003 war tatsächlich unglücklich formuliert. Der Bundesrat ist jedoch überzeugt, dass keine Absicht bestand, den Entscheid des Souveräns zur \"Armee XXI\" vorauszunehmen und diesen bereits als gegeben zu betrachten.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Mit der Übung \"Finale\" führte die Felddivision 6 vom 17. bis 19. März 2003 gemäss offizieller Medienorientierung vom 13. März 2003 \"ihre letzte grosse Übung vor der Überführung in die 'Armee XXI' durch\". Es handle sich dabei um \"den letzten Einsatz und damit auch Auftritt der Felddivision 6 in ihrem alten Gewand vor der Überführung in die 'Armee XXI'\". Der Vorbeimarsch der Truppe fand am 19. März 2003 auf der Panzerpiste Bülach-Kloten im Waffenplatzgelände statt.<\/p>
In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:<\/p>
1. Warum wurde dieser Vorbeimarsch einer Division gemäss persönlicher Einladung vom 20. Januar 2003 als \"ausschliesslich armeeinterner Grossanlass\" durchgeführt?<\/p>
2. Wie beurteilt er die Tatsache, dass die Felddivision 6 bereits vor der Volksabstimmung über die \"Armee XXI\" ihre \"letzte Übung vor der Überführung in die 'Armee XXI'\" deklariert und damit die \"Armee XXI\" noch vor der Entscheidung des Souveräns als unumstössliche Tatsache verkündet hat?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Letzter Auftritt der Felddivision 6"}],"title":"Letzter Auftritt der Felddivision 6"}