200310992025-06-24T22:56:34Z48;Informationsverbreitung;Verkehrsunfall;Luftverkehrskontrolle;LuftverkehrEA12Einfache Anfrage2521m498Neirynck JacquesNeirynckFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2003-09-15T00:00:00Z464620L05K1802040301Luftverkehrskontrolle1L05K1802020302Verkehrsunfall1L04K18040104Luftverkehr1L04K12010202Informationsverbreitung12004-01-21T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2003-09-15T00:00:009Eingereicht2004-01-21T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12521m498Neirynck JacquesNeirynckFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor03.1099229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Zum Crossair-Unfall vom 10. Januar 2000 bei Nassenwil</p><p>Der Untersuchungsbericht des Büros für Flugunfalluntersuchungen (BFU) über diesen Unfall wurde am 1. Dezember 2003 publiziert.</p><p>Der Bericht ist bereits seit Januar 2003 fertig, konnte jedoch aus rechtlichen Gründen nicht früher publiziert werden:</p><p>- Das Bundesgesetz über die Luftfahrt (LFG; SR 748.0) ermächtigt den Bundesrat, die Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse zu regeln (Art. 26b LFG).</p><p>- Die entsprechende Regelung findet sich in der Verordnung vom 23. November 1994 über die Untersuchung von Flugunfällen und schweren Vorfällen (VFU; SR 748.126.3).</p><p>- Die bis Ende November 2003 gültige Fassung von Artikel 34 VFU sah nur die Publikation der Schlussberichte über Unfalluntersuchungen vor.</p><p>- Ein Untersuchungsbericht des BFU wird dann zum Schlussbericht, wenn er:</p><p>a. entweder nicht an die Eidgenössische Flugunfallkommission (Efuk) weiter gezogen wird;</p><p>b. oder im Falle seines Weiterzuges von der Efuk bestätigt wird.</p><p>- Der Untersuchungsbericht des BFU über den Unfall bei Nassenwil wurde im Februar 2003 an die Efuk weitergezogen, und das Verfahren vor dieser Kommission ist noch hängig. Er stellt deshalb noch nicht den Schlussbericht über die Untersuchung dieses Unfalles dar.</p><p>- Mit Beschluss vom 6. Oktober 2003 hat der Bundesrat die Bestimmung über die Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse in der VFU revidiert. Gemäss der neuen Regelung sind nicht erst die Schlussberichte, sondern bereits die Untersuchungsberichte des BFU zu publizieren. Diese Änderung trat am 1. Dezember 2003 in Kraft.</p><p>Zum Crossair-Unfall vom 24. November 2001 bei Bassersdorf</p><p>Der Untersuchungsbericht über diesen Unfall wird voraussichtlich im Februar 2004 publiziert.</p><p>Das BFU hat seine Ermittlungen abgeschlossen und den Parteien am 10. Oktober 2003 den Entwurf seines Untersuchungsberichtes zur Stellungnahme vorgelegt. Die Frist zur Stellungnahme lief am 9. Dezember 2003 ab. Das BFU rechnet damit, den Untersuchungsbericht innert zwei Monaten fertig stellen zu können. Dank der erwähnten Revision der VFU kann es den fertigen Untersuchungsbericht dann auch sofort publizieren.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Weshalb verlangt der Bundesrat nicht die Veröffentlichung des Berichtes über die Crossair-Unfälle vom 10. Januar 2000 und vom 24. November 2001?</p>1Titel des GeschäftesBerichte des Büros für Flugunfalluntersuchungen