200311352025-06-24T21:27:59Z48;Strassennetz;Autobahn;Kantonsstrasse;Strassenbau;Sachplan;Schaffhausen (Kanton);Strassenunterhalt;VerkehrsplanungA18Anfrage2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-JürgFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2003-12-01T00:00:00Z474701L04K18030102Strassennetz1L05K1803010201Autobahn1L05K1803010204Kantonsstrasse1L04K01020412Sachplan1L04K18020208Verkehrsplanung1L06K070503010402Strassenunterhalt2L05K0705030104Strassenbau2L05K0301010113Schaffhausen (Kanton)22004-02-25T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2003-12-01T00:00:009Eingereicht2004-02-25T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-JürgFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor03.1135229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Gemäss Entwurf Sachplan Strasse bilden die Strassen von gesamtschweizerischer Bedeutung das so genannte Bundesstrassennetz. Dieses wird anhand von funktionalen Kriterien in ein Grund- und ein Ergänzungsnetz eingeteilt. Die Klettgauer Strasse ist heute eine Kantonsstrasse. Im Entwurf des Sachplans Strasse ist sie im Grundnetz enthalten; sie wird mithin "aufklassiert".</p><p>2. Das Verkehrsvolumen oder die vermutete Verkehrsentwicklung sind nicht massgebend. Das Bundesstrassennetz definiert sich allein nach funktionalen Kriterien. Für das Grundnetz gelten folgende vier Kriterien: Durchleiten des internationalen Verkehrs, Verbinden der Schweiz mit dem Ausland, Verbinden von Haupt- und Grosszentren, Verbinden von Mittelzentren.</p><p>3. Mit der Bezeichnung einer Strasse im Bundesstrassennetz ist keine Anforderung an den Ausbaustandard verbunden. So lange die vorhandene Infrastruktur für die entsprechende Funktion genügt, besteht kein Anlass, über Ausbaumassnahmen zu diskutieren. Erst wenn sich Schwachstellen zeigen, sind im Rahmen einer Gesamtverkehrsbetrachtung Verbesserungsmassnahmen zu prüfen.</p><p>4. Die Netzdefinition erfolgt im Umsetzungsteil "Strasse" des Sachplans Verkehr, die Zuständigkeiten werden hingegen in den Spezialgesetzen geregelt. Das Grundnetz entspricht bezüglich Zuständigkeiten dem Nationalstrassennetz. Dieses Netz stellt heute eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Kantonen dar; die Zuständigkeiten sind mithin auf beide Gemeinwesen aufgeteilt. Nach den Vorgaben von NFA soll allerdings das Nationalstrassennetz in die alleinige Kompetenz des Bundes übergehen, und zwar sowohl was die Finanzierung als auch was die Aufgabenerfüllung angeht.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat hat am 3. September 2003 eine Anfrage Bührer zur Klettgauer Strasse beantwortet. In dieser Antwort heisst es u. a., der Entwurf des Sachplans Strasse sehe die Aufklassierung der Klettgauer Strasse T13 ins Bundesstrassennetz vor. Diese Antwort wirft folgende Fragen auf, um deren Beantwortung ich den Bundesrat bitte:</p><p>1. Was genau heisst Aufklassierung ins Bundesstrassennetz? Welche Kategorie von Bundesstrassen ist gemeint und wie ist diese Kategorie definiert (Ausbaustandard usw.)?</p><p>2. Wenn der Bundesrat diese bisher hauptsächlich vom Regionalverkehr benutzte Strasse zur Bundesstrasse befördern will, muss er von bestimmten Annahmen bezüglich Verkehrsentwicklung ausgehen. Welches sind diese Annahmen? Welchen Verkehren soll die T13 in Zukunft dienen?</p><p>3. Hat die Aufklassierung Ausbauarbeiten an der Strasse, allenfalls sogar eine neue Linienführung zur Folge (die Strasse durchfährt derzeit mehrere Dörfer)?</p><p>4. Die Aufklassierung bedeutet die weitgehende Kostenübernahme durch den Bund. Bedeutet sie auch die Übernahme der Zuständigkeiten nach dem Motto "Wer zahlt befiehlt"?</p>1Titel des GeschäftesKlettgauer Strasse. Aufklassierung