200330072025-06-25T01:56:01Z2841;Verfassungsartikel;Versuch am Menschen;Recht des Einzelnen;Freiheit der Lehre und Forschung;Menschenwürde;Gesundheitspolitik;Mensch;medizinische ForschungMo.5MotionWBK-SR18Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SRWBK-SWBK18SR2StänderatS1authorSR2StänderatS2003-02-18T00:00:00Z464617L04K01050512medizinische Forschung1L04K16020111Versuch am Menschen1L04K01010308Mensch1L04K08020218Menschenwürde2L03K010505Gesundheitspolitik2L03K050205Recht des Einzelnen2L04K05020302Freiheit der Lehre und Forschung2L05K0503010203Verfassungsartikel23NormalSR2StänderatS2003-03-12T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2003-09-18T00:00:00ZAnnahme20+2003-03-07T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, die Motion entgegenzunehmen.0WBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN12003-02-18T00:00:00ZEDI4Departement des Innerntrue2003-02-18T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2003-03-12T00:00:0011Motion an 2. Rat2003-09-18T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2008-12-11T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS120020083S02.083WBK-SR18Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SRWBK-SWBK18SR2StänderatS1author03.3007229Erledigt0true06Begründung<p>Die bestehenden Verfassungsgrundlagen sind in einzelnen Bereichen schmal für eine umfassende Regelung der Forschung am Menschen. Zudem ist die heutige Verfassungslage relativ unübersichtlich, und die erwähnten Verfassungsbestimmungen enthalten (mit Ausnahme von Art. 119 BV zur Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich) kaum materielle Vorgaben für die Forschung. Deshalb sind sowohl die kompetenzrechtlichen als auch die materiellen Lücken des geltenden Verfassungsrechtes zu ermitteln. Auch gilt es das Verhältnis zu denjenigen Verfassungsnormen zu klären, die schon heute Teilgebiete der Forschung am Menschen regeln, wie insbesondere Artikel 119 der Bundesverfassung. Auf dieser Grundlage ist eine allgemeine, auf die wesentlichen Grundsätze ausgerichtete und in die Zukunft offene Verfassungsbestimmung zur Forschung am Menschen zu entwickeln.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, die Motion entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Verfassungsbestimmung zur Forschung am Menschen vorzubereiten. Damit soll der Bund eine ausdrückliche Zuständigkeit für das gesamte Gebiet der Forschung am Menschen erhalten. Zudem sollen unter Beachtung des Grundrechtes der Wissenschaftsfreiheit wesentliche Grundsätze für die Forschung am Menschen verankert werden, mit denen die Menschenwürde, die Persönlichkeit und die Gesundheit geschützt werden sollen.</p>1Titel des GeschäftesForschung am Menschen. Verfassungsgrundlage