200334662025-06-25T02:03:19Z04;Leistungsauftrag;New Public Management;VerwaltungstätigkeitMo.5Motion2406m342Müller ErichMüller ErichFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2003-09-24T00:00:00Z464620L05K0806010801New Public Management1L05K0806010105Leistungsauftrag1L04K08060101Verwaltungstätigkeit15AdmNR1NationalratN2003-12-08T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Hutter Markus.904ErgänzungNR1NationalratN2003-12-08T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Hutter Markus.03NormalNR1NationalratN2004-03-19T00:00:00ZDie Motion wird in Form eines Postulates überwiesen182003-12-15T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0EFD7Finanzdepartementtrue2003-09-24T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2004-03-19T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2005-03-17T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12503m479Kaufmann HansKaufmanncosign2368f303Bangerter KäthiBangerter Käthicosign2085m111Hess PeterHess Petercosign2541m519Walter HansjörgWaltercosign2565m801Abate FabioAbatecosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2347m264Weyeneth HermannWeyenethcosign2518m496Messmer WernerMessmercosign2189m367Widrig Hans WernerWidrigcosign2414m351Sandoz MarcelSandoz Marcelcosign2562m543Walker FelixWalker Felixcosign2547m526Zuppiger BrunoZuppigercosign2514m492Mariétan FernandMariétancosign2523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2343m254Steiner RudolfSteiner Rudolfcosign2406m342Müller ErichMüller ErichFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor2605m1126Hutter MarkusHutter Markusassuming03.3466229Erledigt006Begründung<p>Wie der Bundesrat in seinem Evaluationsbericht Flag feststellte, waren während der vierjährigen Pilotphase die Erfahrungen mit dem Modell Flag äusserst positiv, und die Effizienz der entsprechenden Bundesämter konnte gesteigert werden.</p><p>Der Bundesrat erklärte, dass er die Anwendung von Flag fördern, dessen Einführung aber den betroffenen Stellen überlassen wolle. Er werde sich aber bemühen, die Verwaltung zu motivieren, sich freiwillig Flag zu unterstellen. Leider haben die Anstrengungen des Bundesrates bis jetzt wenig gefruchtet. Damit bleibt eine Chance, die Effizienz der Verwaltung zu steigern, ungenutzt.</p><p>Wir fordern darum den Bundesrat auf, seine Anstrengungen zu intensivieren.</p><p>Wir sind der Überzeugung, dass es in jedem Departement Bereiche gibt, welche sich für Flag gut eignen.</p><p>So wäre die Anwendung von Flag u. a. in folgenden Bereichen zu prüfen:</p><p>- EDI: Bundesamt für Statistik;</p><p>- EJPD: Imes (ehemaliges Bundesamt für Ausländerfragen);</p><p>- VBS: Armasuisse (Gruppe Rüstung), Bundesamt für Bevölkerungsschutz;</p><p>- EVD: Bundesamt für Veterinärwesen, Seco (Teile davon), Bundesamt für Wohnungswesen;</p><p>- EFD: Bundesamt für Bauten und Logistik, Oberzolldirektion;</p><p>- UVEK: Bundesamt für Energie, Astra;</p><p>- in allen Departementen: Informatikbereiche.</p><p>Wir fordern den Bundesrat auf, die Bereiche, die sich für die Anwendung von Flag eignen, möglichst rasch dem Flag-Modell zu unterstellen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat ist im Grundsatz mit der Forderung des Motionärs einverstanden. Er sieht vor, die aus der laufenden Eignungsüberprüfung resultierenden Flag-Kandidaten so rasch als möglich in den Flag-Status zu überführen, wobei bei Supportleistungen wie der Informatik grundsätzlich auch eine Auslagerung denkbar ist. Dabei gilt es jedoch zu berücksichtigen, dass die Umstellung nicht zum Nulltarif möglich ist. Die Erzielung der erwarteten positiven Effekte eines weiteren Ausbaues von Flag ist mit einem zusätzlichen Ressourceneinsatz für die Einführung und den späteren Betrieb bei den umzustellenden Verwaltungseinheiten, den sie begleitenden Generalsekretariaten der Departemente und bei der Programmleitung Flag verbunden.</p><p>Die Umstellung von weiteren Verwaltungseinheiten auf Flag ist innerhalb des vom Motionär vorgegebenen Zeitraumes nicht einzuhalten.</p><p>Der Bundesrat wird die verlangte Gesamtstrategie im Rahmen der Botschaft zur Totalrevision des Finanzhaushaltgesetzes dem Parlament unterbreiten.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert:</p><p>1. zu Beginn der nächsten Legislatur zu prüfen, bei welchen Verwaltungsbereichen mit dem Modell Flag deren Effizienz erhöht werden kann;</p><p>2. in der ersten Hälfte 2004 die Anzahl der Flag-Bereiche im Rahmen des im Herbst 2002 vom Bundesrat dem Parlament unterbreiteten Evaluationsberichtes massgeblich zu erhöhen.</p>1Titel des GeschäftesFlag-Bereiche