200335752025-06-24T22:54:23Z08;12;Rechte des Kindes;Jugendschutz;elterliche Sorge;Konvention UNO;Vorbehalt bei einem Übereinkommen;ErziehungEmp.7EmpfehlungRK-SR25Kommission für Rechtsfragen SRRK-SRK25SR2StänderatS1authorSR2StänderatS2003-11-13T00:00:00Z464701L04K05020508Rechte des Kindes1L06K100202020501Konvention UNO1L05K0506020601Vorbehalt bei einem Übereinkommen1L04K01030104elterliche Sorge1L04K01040206Jugendschutz1L04K01030302Erziehung23NormalSR2StänderatS2004-03-18T00:00:00ZAnnahme20+2003-12-05T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, die Empfehlung entgegenzunehmen.0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2003-11-13T00:00:009Eingereicht2004-03-18T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS1RK-SR25Kommission für Rechtsfragen SRRK-SRK25SR2StänderatS1author03.3575229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Empfehlung trifft sich mit seinem eigenen Vorschlag zum Rückzug dieses unechten Vorbehaltes, da zwischen Artikel 5 der Kinderrechtskonvention und dem Schweizer Recht kein Widerspruch besteht (siehe Antworten des Bundesrates auf die Motionen Berberat 99.3627 und Teuscher 02.3194). Der Bundesrat fasst somit die vorliegende Empfehlung als Zustimmung zum vorgeschlagenen Rückzug auf.</p> Der Bundesrat ist bereit, die Empfehlung entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird eingeladen, darauf hinzuwirken, dass der Vorbehalt der Schweiz zu Artikel 5 der Uno-Konvention betreffend die Rechte des Kindes aufgehoben wird.</p>1Titel des GeschäftesUno-Kinderrechtskonvention. Aufhebung des Vorbehaltes zu Artikel 5