200335822025-06-25T02:01:52Z48;öffentlicher Verkehr;Hochgeschwindigkeitsverkehr;Kostenrechnung;Kostenwahrheit;Betriebskosten;Bahn 2000;Gesamtkosten;NEAT;Finanzierung;LärmschutzPo.6PostulatKVF-SR22Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SRKVF-SKVF22SR2StänderatS1authorSR2StänderatS2003-11-20T00:00:00Z464701L03K110902Finanzierung1L04K18010213öffentlicher Verkehr1L05K0703020201Kostenrechnung1L06K070302020109Kostenwahrheit1L06K070302020103Betriebskosten2L06K070302020106Gesamtkosten2L05K1803020701NEAT2L04K18030201Bahn 20002L04K18010209Hochgeschwindigkeitsverkehr2L04K06010410Lärmschutz23NormalSR2StänderatS2003-12-17T00:00:00ZAnnahme20+2003-12-05T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2003-11-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2003-12-17T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2005-03-03T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS120030058S03.058KVF-SR22Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SRKVF-SKVF22SR2StänderatS1author03.3582229Erledigt006Begründung<p>Mit der Inbetriebnahme werden die FinöV-Anlagen von der Sonderfinanzierung (FinöV) in die ordentliche Finanzierung überführt. Die Belastungen können zu Finanzierungsengpässen führen. Es ist darüber Bericht zu erstatten:</p><p>1. welche Folgekosten im ursprünglich bewilligten Verpflichtungskredit enthalten; und</p><p>2. welche Folgekosten (später) noch zu erwarten sind, je für die verschiedenen FinöV-Projekte.</p><p>3. Der Bundesrat hat darzustellen, welche Lösungsmöglichkeiten bestehen, welche Vor- und Nachteile sie haben und welche Prioritäten er zu setzen, welche Anträge er zu stellen oder welche Entscheide er zu fällen gedenkt.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat möge der Bundesversammlung bis spätestens Ende 2004 Bericht und Anträge zum Einbezug der Folgekosten (Betrieb, Unterhalt, Rückzahlung von Darlehen, Zinsen usw.) aller FinöV-Projekte in den Bundeshaushalt unterbreiten.</p>1Titel des GeschäftesFinöV. Finanzierung der FolgekostenFinöV. Finanzierung der Folgekosten