200350052025-06-25T00:23:58Z08;internationales humanitäres Recht;internationales Treffen;Palästina-FrageFra.14Fragestunde. Frage2517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-SavaryFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2003-03-10T00:00:00Z464617L06K040102010301Palästina-Frage1L04K05020203internationales humanitäres Recht1L04K10020107internationales Treffen10EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2003-03-10T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-SavaryFraktion GG6Grüne Fraktionauthor03.5005229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Das vom EDA im Februar organisierte internationale humanitäre Treffen zum Irak ist von der öffentlichen Meinung in der Schweiz begrüsst worden als starkes Zeichen zugunsten der Menschenrechte und der humanitären Hilfe.</p><p>Sollte nicht auch ein solches Treffen zu Palästina ins Auge gefasst werden? Dies nicht nur, um die humanitäre Hilfe zu koordinieren, sondern auch um die Verletzung der Genfer Konventionen, deren Depositärstaat die Schweiz ist, anzuprangern.</p><p>Ein solches Treffen ist umso notweniger, als zu befürchten ist, dass der Krieg im Irak die Situation in den besetzten Gebieten noch verschlimmern wird.</p>1Titel des GeschäftesInternationales Treffen zu Palästina