1. Ja, das Schweizerpass-Kernteam gab ursprünglich eine Passpersonalisierungsmenge von etwa 300 000 Stück pro Jahr vor. Die Produktionskapazitäten wurden darauf ausgerichtet. Neue Berechnungen gehen von einem jährlichen Bedarf von rund 650 000 neuen Pässen aus.<\/p>
Aufgrund dieser Situation hat der Bundesrat die folgenden zwei Massnahmen beschlossen:<\/p>
I. Teilrevision der Verordnung über die Einführung des Passes 2003<\/p>
- Verlängerung der bis Ende 2002 ausgestellten und verlängerbaren Passformulare 1985 bis maximal Ende 2005;<\/p>
- die Gültigkeit des provisorischen Passes wurde auf drei Jahre verlängert.<\/p>
II. Nachtragskredit Ausweisschriften<\/p>
Im Weiteren hat der Bundesrat letzten Dienstag einem Nachtragskredit von rund 12,5 Millionen Franken zugestimmt. Darin enthalten sind die Kosten für eine zusätzliche Maschinenstrasse sowie u. a. Personalkosten für einen 24-Stunden-Betrieb pro Tag (inklusive Samstag und Sonntag) und die Kosten für zusätzliches Material. Einen im Gesamtbetrag enthaltenen dringlichen Teil von rund 4,7 Millionen Franken hat die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte am vergangenen Mittwoch gutgeheissen. Mit dieser Massnahme kann die Passproduktion verdoppelt werden.<\/p>
2. Die Passproduktion ist nach wie vor kostendeckend.<\/p>
Allfällige Entschädigungen an die Kantone werden durch das EJPD mit dem EFD zusammen beurteilt und beschlossen.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Im September 2001 habe ich eine Interpellation eingereicht, deren Ziffer 1 folgendermassen lautete: \"Wird - zusätzlich zu den notwendigen Umbauarbeiten und den für den Produktionsstandort anfallenden Betriebskosten - nicht der Umstand, dass ein Bundesamt ohne entsprechende Erfahrung die Ausgestaltung des neuen Passes übernimmt, zusätzliche Kosten verursachen und dazu führen, dass der für 2003 vorgesehene neue Pass nur mit Verspätung wird in Verkehr gesetzt werden können?\"<\/p>
Die Antwort war klar: Die gewählte Lösung sei insgesamt vorteilhafter, und die Einhaltung der Fristen sei gesichert.<\/p>
Heute müssen wir leider feststellen, dass die Versprechungen nicht eingehalten werden konnten.<\/p>
1. Ist die katastrophale Situation einzig und allein auf die falsche Einschätzung der Nachfrage zurückzuführen?<\/p>
2. Wie hoch werden die zusätzlichen Kosten sein, und wer wird dafür aufkommen?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Neuer Schweizerpass"}],"title":"Neuer Schweizerpass"}