200351852025-06-25T00:26:23Z09;Kostenrechnung;WeltwirtschaftsgipfelFra.14Fragestunde. Frage2264m14Bezzola DuriBezzola DuriFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2003-06-16T00:00:00Z464619L05K0704020110Weltwirtschaftsgipfel1L05K0703020201Kostenrechnung10WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2003-06-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12264m14Bezzola DuriBezzola DuriFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor03.5185229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Ist der Bundesrat nach wie vor der Meinung, dass das WEF für die Schweiz von grosser Bedeutung ist und in Davos durchgeführt werden soll?</p><p>Stimmt es, dass der Bundesrat an die Gesamtkosten für die Sicherheit am WEF 2004 nicht 5 Millionen Franken, sondern lediglich 3,5 Millionen Franken beantragen will?</p><p>Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass die Durchführung des WEF nicht wegen der mangelnden Finanzierung der Sicherheitsmassnahmen gefährdet werden darf?</p><p>Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass es angesichts der nationalen und internationalen Bedeutung des WEF einer gemeinsamen Anstrengung bedarf, um die Versammlungsfreiheit für das WEF durchzusetzen?</p><p>Ist der Bundesrat bereit, einen massgebenden finanziellen Beitrag zu leisten, wenn es darum geht, Versammlungen auf schweizerischem Territorium mit internationaler Ausstrahlung gegen gewalttätige Demonstrationen zu schützen?</p>1Titel des GeschäftesWEF in Davos