200404832024-04-10T18:30:49Z421;Session;ParlamentssitzungPa. Iv.4Parlamentarische Initiative2377m313Dupraz JohnDuprazFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2004-12-16T00:00:00Z474706L05K0803010501Session1L04K08030103Parlamentssitzung13NormalNR1NationalratN2006-03-23T00:00:00ZKeine Folge gegeben510SPK-NR11Staatspolitische Kommission NRSPK-NSPK11NR1NationalratN12004-12-16T00:00:00ZNR1NationalratN2622m1145Perrin YvanPerrinFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteifrNR1NationalratN2512m490Lustenberger RuediLustenbergerFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionde4709IV2004-12-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2006-03-23T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN120040491S04.4912574m824Salvi PierreSalvicosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2424m361Theiler GeorgesTheilercosign2617m1137Müller WalterMüller Waltercosign2526m503Robbiani MeinradoRobbianicosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2626m1115Reymond AndréReymondcosign2611m1158Lang JosefLangcosign2598m1117Germanier Jean-RenéGermaniercosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2589m1116Burkhalter DidierBurkhaltercosign2614f1139Markwalder ChristaMarkwaldercosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2603f1146Huguenin MarianneHuguenincosign2461m419Beck SergeBeck Sergecosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillercosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2613m1150Levrat ChristianLevratcosign2377m313Dupraz JohnDuprazFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor19604.483229Erledigt006Begründung<p>In den vergangenen Jahren hat sich der Rhythmus der parlamentarischen Arbeit erheblich beschleunigt. Bisher hat das Büro der eidgenössischen Räte seine Arbeit in bewundernswerter Weise erledigt, doch wird die Erarbeitung der Sessionsprogramme mehr und mehr zur Knacknuss. Für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die sich immer zahlreicheren und in immer kürzeren Fristen zu bearbeitenden Geschäften gegenübersehen, ist es schwierig, den Milizstatus und die vielen Sitzungen miteinander zu vereinbaren; dies umso mehr, als die Geschäfte oft sehr komplex sind. Auch die Parlamentsdienste leiden unter der grossen Arbeitslast und der mangelnden Flexibilität der Agenda. </p><p>Es ist ein offensichtliches Zeichen, dass die Sondersession im Frühjahr nicht mehr ausnahmsweise, sondern immer wieder durchgeführt wird. Unter dem Druck der Arbeitslast wurde also die Ausnahme zur Regel.</p><p>Deshalb ist es sinnvoll, ab sofort grundlegend zu überdenken, ob nicht eine kontinuierliche Session, eine Art einzige Session, die sich über das ganze Jahr erstreckt, zweckmässig wäre. Zahlreiche Kantonsparlamente haben im Übrigen bereits auf diesen Rhythmus umgestellt.</p><p>Das eidgenössische Parlament hat sich mit dieser Frage schon mehrfach beschäftigt (z. B. parlamentarische Initiative Petitpierre 90.228; Postulat Zisyadis 01.3232 usw.). Als man sich das letzte Mal mit dieser Frage befasste (1991), hat die Staatspolitische Kommission einen entsprechenden Vorschlag als sinnvoll erachtet. Angesichts der Beschleunigung des Arbeitsrhythmus in den letzten Jahren sind die Interessen in Bezug auf eine einzige Session neu abzuwägen. </p><p>Vorstellbar ist, dass die eidgenössischen Räte jeden Monat für eine Woche zusammenkommen und dass jeweils am Montagmorgen die Fraktionssitzungen und am Freitagnachmittag die Schlussabstimmungen stattfinden. Für die Staatsrechnung und den Voranschlag wären statt einer Woche je zwei Wochen vorzusehen. Angenommen, das Parlament macht im Juli eine Sommerpause, würde es sich somit während dreizehn Wochen pro Jahr versammeln (gegenwärtig finden vier Sessionen zu je drei Wochen und eine Sondersession von einer Woche statt). Der durch diese Änderung bedingte finanzielle Mehraufwand für die Verwaltung erscheint unbedeutend neben den Vorteilen, die eine solche Änderung bringen würde (Steigerung der Effizienz der Arbeit im Parlament und in den Kommissionen; Beschleunigung des Verkehrs zwischen den Räten). Heute erweist sich die Arbeitsplanung als obsolet. Dank dem vorgeschlagenen System könnte das Parlament seine Arbeit flexibler und rascher erledigen.</p>5Eingereichter Text<p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Die Gesetzgebung ist so zu ändern, dass jeden Monat eine einwöchige Session durchgeführt werden kann. Diese Erhöhung des Sessionsrhythmus drängt sich auf, wenn man die Qualität der parlamentarischen Arbeit verbessern will. Für die Monate Juni (Staatsrechnung) und Dezember (Voranschlag) sind je zwei Wochen vorzusehen. Dazu ist Artikel 2 des Bundesgesetzes über die Bundesversammlung entsprechend zu ändern.</p>1Titel des GeschäftesMonatliche Sitzungen für eine bessere Effizienz des Parlamentes