200410172025-06-24T23:15:04Z09;Bericht;Informationsverbreitung;AbrüstungA18Anfrage2254f101Haering BarbaraHaeringFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2004-03-16T00:00:00Z474702L04K04010101Abrüstung1L03K020206Bericht1L04K12010202Informationsverbreitung12004-05-12T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2004-03-16T00:00:009Eingereicht2004-05-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12254f101Haering BarbaraHaeringFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor04.1017229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat sieht vor, den Entwurf des "Berichtes 2004 zur schweizerischen Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik" vor der Herbstsession 2004 zu genehmigen, sodass der Bericht dem Erstrat in der Wintersession 2004 vorgelegt werden kann.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>In Erfüllung der Postulate 93.3597 sowie 98.3611 unterbreitete der Bundesrat dem Parlament bereits zweimal einen Bericht zu seiner Abrüstungspolitik. Mit der Annahme des Postulates 02.3541 hat sich der Bundesrat verpflichtet, in Zukunft periodisch, d. h. einmal pro Legislatur, in einem Bericht zuhanden des Parlamentes die Perspektiven, Ziele, Prioritäten, Mittel und statistischen Grundlagen seiner Abrüstungspolitik im Verbund mit der Vertrauens- und Sicherheitsbildung darzulegen. Dieser Bericht soll sich in Struktur und Ausführlichkeit an den Bericht zum Postulat 98.3611 anlehnen, um so eine kontinuierliche Berichterstattung und Diskussion der Abrüstungspolitik der Schweiz sicherzustellen.</p><p>Ich frage deshalb den Bundesrat an, wann mit der Publikation des nächsten Abrüstungsberichtes gerechnet werden kann.</p>1Titel des GeschäftesPublikation des periodischen Abrüstungsberichtes