200411692025-06-24T23:18:01Z12;2841;arztähnlicher Beruf;Gesetzesproduktion;Prüfung;Aufhebung einer Bestimmung;StrahlenschutzA18Anfrage2552m532Stähelin PhilippStähelinFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS2004-12-15T00:00:00Z474706L06K050301010201Aufhebung einer Bestimmung1L04K08070202Gesetzesproduktion1L04K13010103Prüfung2L05K1703010603Strahlenschutz2L04K01050401arztähnlicher Beruf22005-02-23T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2004-12-15T00:00:009Eingereicht2005-02-23T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS12552m532Stähelin PhilippStähelinFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor04.1169229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Nach den Artikeln 11 und 18 der Strahlenschutzverordnung vom 22. Juni 1994 (SR 814.501) bildet eine vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) anerkannte Ausbildung im Strahlenschutz die Voraussetzung für die diagnostische Anwendung von Röntgenanlagen zu chiropraktorischen Zwecken. Im Dezember 2004 konnte das BAG erstmals eine entsprechende Ausbildung, nämlich diejenige des Schweizerischen Chiropraktik-Institutes, anerkennen. In Zukunft wird das Institut die Prüfungen nach einem eigenen Reglement durchführen. Das Reglement für die Prüfung von Chiropraktoren über Strahlenschutz vom 9. Juni 1969 kann nun aufgehoben werden.</p><p>Das Verfahren für die Aufhebung des Reglementes aus der Sammlung des Bundesrechtes wurde eingeleitet. Der Bundesrat ist bestrebt, die Sammlung des Bundesrechtes laufend zu aktualisieren.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Das Reglement für die Prüfung von Chiropraktoren über Strahlenschutz vom 9. Juni 1969 (SR 814.521.22) entspricht den heutigen rechtlichen und tatsächlichen Gegebenheiten nicht mehr. Seine formelle Weitergeltung schafft Unsicherheit. Ich frage den Bundesrat an:</p><p>- Teilt er die Auffassung, dass das Reglement aufzuheben sei?</p><p>- Ist er bereit, die Aufhebung unverzüglich vorzunehmen?</p><p>- Teilt er die Auffassung, dass die Sammlung des Bundesrechtes von obsoleten Erlassen zu entlasten sei?</p>1Titel des GeschäftesAufhebung des Reglementes für die Prüfung von Chiropraktoren über Strahlenschutz