Die Zahl der IV-Rentnerinnen und -Rentner nimmt ständig zu. Einerseits stellt uns dies vor ein finanzielles Problem. Seit mehreren Jahren ist die IV defizitär, und wir müssen so rasch wie möglich Lösungen für ihre finanzielle Konsolidierung finden. Andererseits sind wir auch mit einem menschlichen Problem konfrontiert: Menschen werden aufgrund ihres Gesundheitszustandes vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen, und dieser Ausschluss führt häufig auch zu sozialen Schwierigkeiten.<\/p>
Viele Menschen mit Behinderungen wollen arbeiten und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Wir müssen deshalb Massnahmen treffen, die Personen, die von einer Behinderung bedroht sind, den Erhalt des Arbeitsplatzes erleichtern oder es ihnen ermöglichen, so rasch wie möglich wieder ins Berufsleben einzusteigen. Von solchen Massnahmen würden sowohl die Menschen mit Behinderungen als auch die IV profitieren.<\/p>
Handlungsbedarf besteht in folgenden Bereichen:<\/p>
- Prävention;<\/p>
- Früherkennung;<\/p>
- rasche berufliche Umschulung;<\/p>
- Anreize für Unternehmen;<\/p>
- Anreize für Menschen mit Behinderungen;<\/p>
- Aufhebung der systeminhärenten Einschränkungen.<\/p>
Manche Menschen mit Behinderungen können nicht so viel arbeiten, wie sie eigentlich möchten, auch wenn sie einen Beruf und eine Arbeitsstelle haben und ihre Kompetenzen von der Arbeitgeberin oder dem Arbeitgeber geschätzt werden. Es sind Menschen, die an einer degenerativen oder fortschreitenden Krankheit leiden. Sie durchleben Phasen, in denen ihre Beschwerden vorübergehend nachlassen und sie fähig sind zu arbeiten. Mittelfristig müssen sie aber mit einer massiven Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes rechnen. Das Gleiche gilt für psychisch Kranke, deren Zustand oft instabil ist und die häufig Rückfälle erleiden.<\/p>
Wenn nun diese Menschen in einer Phase, in der es ihnen gut geht, eine Arbeit annehmen, verlieren sie ihren Anspruch auf eine Invalidenrente und kommen bei einem Rückfall in Schwierigkeiten. Für eine Person, deren Gesundheitszustand sehr labil ist, ist dies ein zu grosses Risiko. Sie muss daher darauf verzichten zu arbeiten oder - wenn sie eine Teilrente bezieht - mehr zu arbeiten. Es handelt sich hier um eine systeminhärente Einschränkung.<\/p>
Ein flexibleres Rentensystem könnte Abhilfe schaffen. In einem solchen System würde eine Rente definitiv zugesprochen, sofern die Behinderung anerkannt ist. Die Rente wäre jedoch vom jeweiligen Gehalt abhängig: keine Rente bei genügend hohem Gehalt, eine Zusatzrente bei zu tiefem Gehalt. So könnte die Rente bei Rückfällen zur Überbrückung dienen, ohne dass weitere Massnahmen eingeleitet werden müssten.<\/p>
Damit in diesem System auch Anreize bestehen, sollte dafür gesorgt werden, dass die betroffene Person durch ihre berufliche Tätigkeit ihre finanzielle Situation verbessern kann. Eine Herabsetzung der Rente sollte daher weniger ausmachen als eine Gehaltserhöhung, sodass es sich in jedem Fall lohnt zu arbeiten.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat hat am 28. April 2004 die Grundzüge der 5. IV-Revision festgelegt, welche im Herbst in die Vernehmlassung geschickt werden soll. Ziel der Revision ist es, die laufend steigende Zahl von neuen IV-Rentenfällen als eine wesentliche Ursache der zunehmenden Defizite der Invalidenversicherung nachhaltig anzugehen. Dazu sieht der Bundesrat zwei neue Instrumente vor: Einerseits ein System der Früherkennung und Begleitung von krankheitsbedingt arbeitsunfähigen Personen und andererseits zusätzliche Integrationsmassnahmen. Beides dient dem Zweck, Betroffene frühzeitig zu begleiten und im Erwerbsprozess zu behalten, um so weit als möglich die Ausrichtung von Renten zu vermeiden.<\/p>
Die Wirksamkeit dieser neuen Instrumente wird unterstützt durch Massnahmen zur Beseitigung von Anreizen, die der Integration zuwider laufen. Der Bundesrat hat denn auch erkannt, dass Bezüger und Bezügerinnen von IV-Renten, die durch eine bessere Nutzung ihrer Restarbeitsfähigkeit ein höheres Einkommen erzielen, heute riskieren, dass die IV-Rente überproportional sinkt.<\/p>
Deshalb schlägt der Bundesrat eine Gesetzesänderung vor, damit eine Verschlechterung des Gesamteinkommens infolge einer besseren Ausnutzung der Restarbeitsfähigkeit vermieden werden kann. In diesem Sinne ist der Bundesrat zur Annahme des Postulates bereit.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Ich lade den Bundesrat ein zu prüfen, inwieweit die Einführung flexibler Invalidenrenten möglich ist. Mit einer solchen Flexibilisierung des Rentensystems könnten Personen, deren Gesundheit angeschlagen ist und deren Zukunftsaussichten unsicher sind, entsprechend ihren Kräften arbeiten, ohne dabei ihren Anspruch auf eine Invalidenrente zu verlieren.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Flexible Invalidenrente"}],"title":"Flexible Invalidenrente"}