Das Weltsozialforum ist eine Veranstaltung zivilgesellschaftlicher Organisationen. Am diesjährigen Weltsozialforum in Bombay haben aus der Schweiz eine Anzahl interessierter Personen teilgenommen, u. a. von Hilfswerken, Parteien, Gewerkschaften und Medien. Der Bund hat sich nicht an den Kosten für die Teilnahme von schweizerischen Organisationen, ihrer Repräsentanten, oder von schweizerischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern beteiligt. Organisiert wurde die Teilnahme von schweizerischen Hilfswerken. Spezifische Auskunft zum Sozialforum, dem Nutzen und den Kosten der Teilnahme inklusive Rabatte sind demzufolge bei den schweizerischen Organisationen einzuholen, die in Bombay anwesend waren.<\/p>
Die Schweiz war am Sozialforum in Bombay mit keiner offiziellen Schweizer Delegation vertreten, und es hat auch keine offiziellen Statements der Schweiz gegeben. Drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten haben im Rahmen ihres beruflichen Einsatzes als Beobachterinnen und Beobachter an diesem Anlass teilgenommen, weil dort Themen (Gesundheit, HIV\/Aids, Zugang zu Wasser, Demokratieförderung usw.) der internationalen Zusammenarbeit behandelt wurden und Persönlichkeiten mit massgeblichen Kompetenzen in diesem Bereich am Forum teilnahmen. Die Reise- und Aufenthaltskosten dieser drei Personen - eine machte noch Projektbesuche - betrugen 18 997 Franken.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Gemäss Fernsehberichten wurde die Schweiz am Sozialforum in Bombay, das vom 16. bis am 21. Januar 2004 dauerte, durch eine stattliche 50-köpfige Delegation vertreten. Wie so oft blieb es intransparent, wer diese Delegation bildete und wer die Reisekosten trug. Ich stelle dem Bundesrat daher folgende Fragen:<\/p>
- Welche Personen vertraten die Schweiz am Sozialforum 2004 in Bombay und namens welcher Organisationen taten sie dies?<\/p>
- Wie beurteilt er die Ausgewogenheit und die demokratische Legitimation dieser Delegation?<\/p>
- Wer hat am Sozialforum im Namen des Bundes oder der Schweiz gesprochen?<\/p>
- Wie hoch waren die von der Eidgenossenschaft zu tragenden Kosten?<\/p>
- Trifft es zu, dass vom Reiseveranstalter Rabatte in Form von Gratisarrangements gewährt wurden, und wem kamen diese zugute?<\/p>
- Wie viel hat der Bund für Reisekosten von eidgenössischen Parlamentariern bezahlt?<\/p>
- Wie viel hat der Bund für Reisekosten von NGO-Vertretern bezahlt?<\/p>
- Hat sich der Bund ausschliesslich an den Reisekosten für die Zeitdauer des Forums beteiligt, oder hat er auch für Reisen vor und nach dem Forum bezahlt?<\/p>
- Welchen Nutzen zieht die Schweiz aus der Teilnahme am Sozialforum?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Reise nach Bombay"}],"title":"Reise nach Bombay"}