200433162025-06-24T23:49:17Z55;52;Kohlendioxid;Bodennutzung;Waldfläche;Klimaveränderung;Direktzahlungen;CO2-AbgabePo.6Postulat2552m532Stähelin PhilippStähelinFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS2004-06-15T00:00:00Z474704L05K1701010502CO2-Abgabe1L06K070501020901Kohlendioxid1L04K06020209Klimaveränderung1L04K14010201Bodennutzung1L05K1401070107Waldfläche1L04K14010404Direktzahlungen23NormalSR2StänderatS2004-09-29T00:00:00ZAnnahme20+2004-09-15T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2004-06-15T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2004-09-29T00:00:0026Angenommen2006-12-14T00:00:00229Erledigt2004-09-29T00:00:00Z474705deSR2StänderatS12460m403Hofmann HansHofmann Hanscosign2559m538Bürgi HermannBürgicosign2645m1256Altherr HansAltherrcosign2568m805Lauri HansLauricosign2359m275Maissen TheoMaissencosign2459m409Hess HansHess Hanscosign2575m825Germann HannesGermanncosign2551m531Stadler HansruediStadler Hansruedicosign2640m1149Schwaller UrsSchwallercosign2356m277Bieri PeterBiericosign2443m372Inderkum HansheiriInderkumcosign2552m532Stähelin PhilippStähelinFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor04.3316229Erledigt006Begründung<p>Die Schweiz hat sich im Rahmen des Kyoto-Protokolles bekanntlich verpflichtet, ihren Ausstoss insbesondere an CO2 zu reduzieren. Sie hat hierzu das so genannte CO2-Gesetz erlassen. Die vorgesehenen Massnahmen zielen vorab auf eine Senkung des CO2-Ausstosses. Diese Zielrichtung verdient nach wie vor Unterstützung. Soweit sie indessen nicht ausreicht, macht es aber auch Sinn, die CO2-Absorption zu fördern. Das Ziel einer CO2-Reduktion in der Atmosphäre bleibt beiden Massnahmen gemeinsam.</p><p>Eine Abgeltung landwirtschaftlicher Kulturen in diesem Sinne könnte ausserdem die staatlichen Direktzahlungen ergänzen und eventuell ablösen, ohne dass sie internationalen Handelsregelungen entgegenstünde. Im Gegensatz zu den bisherigen Direktzahlungen entgilt sie zudem Leistungen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Eine erste Abschätzung des CO2-Senkungspotenzials der Land- und Forstwirtschaft in der Schweiz liegt vor (Fischlin A. et al.: Bestandesaufnahme zum Thema Senken in der Schweiz, Zürich, 2003; http://www.umwelt-schweiz.ch/imperia/md/content/oekonomie/klima/politik/31.pdf). Weitere Abklärungen, insbesondere zum Ausmass und zur Erhebung der im Kyoto-Protokoll anrechenbaren Senkungsleistungen sowie zu wirtschaftlichen Aspekten der Senkungsnutzung, sind in Arbeit.</p><p>Der Bundesrat wird die Vor- und Nachteile sowie die Rahmenbedingungen einer Senkungsanrechnung genau prüfen und darüber Bericht erstatten.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob und wieweit:</p><p>1. land- und forstwirtschaftliche Kulturen den CO2-Ausstoss in der Schweiz zu binden und kompensieren vermögen;</p><p>2. sie gezielt zu diesem Zwecke zu fördern seien, wobei entsprechende Mittel aus Einnahmen der CO2-Gesetzgebung inklusive freiwilliger Massnahmen im Sinne eines "Klimarappens" zu entnehmen wären;</p><p>3. solche Förderungsmassnahmen mit den WTO-Regelungen vereinbar wären.</p>1Titel des GeschäftesSchliessung der CO2-Ziellücke