Bei der Debatte über das Asylgesetz an der Sondersession im Mai waren einmal mehr widersprüchliche Zahlen über Asylsuchende zu hören, denen entweder Asyl oder eine vorläufige Aufnahme gewährt wurde.<\/p>
Oft wird jeweils nur die Kategorie der Asylgewährungen erwähnt, was den falschen Eindruck erweckt, dass Asylgesuche sehr häufig als vollkommen unbegründet betrachtet werden.<\/p>
Der Hauptgrund dafür ist die Darstellung der Daten durch das BFF. Personen, die vorläufig aufgenommen werden, erscheinen nämlich in den Statistiken unter den Ablehnungen. Es wird nicht präzisiert, dass manchmal nur das Asyl an sich abgelehnt wurde, und dass in den negativen Entscheiden also auch diejenigen enthalten sind, die vorläufig aufgenommen werden.<\/p>
So wurden in den Jahren 1993 bis 2002 etwa 40 Prozent der Asylsuchenden als Flüchtlinge in der Schweiz aufgenommen, davon 10 Prozent durch Asylgewährung und 30 Prozent durch vorläufige Aufnahme. Genau diese 30 Prozent werden in den Debatten häufig vergessen. Im Jahr 2003 gab es auf 20 806 Asylgesuche 1638 Asylgewährungen und 14 739 negative Entscheide. Diese Zahl umfasst 3250 vorläufige Aufnahmen, die ausdrücklich erwähnt werden sollten.<\/p>
Eine klarere Darstellung dieser Statistiken würde erlauben, die Debatten über das Asylrecht verständlicher zu machen, weil gezeigt würde, dass eine nicht zu vernachlässigende Anzahl Asylsuchender eine Gefährdung geltend machen, die von den Behörden anerkannt wird.<\/p>
Darüber hinaus werden gewisse negative Entscheide auch Monate, oder sogar Jahre nach der Einreichung des Gesuches getroffen, zu einem Zeitpunkt, in dem die Gefahr, die den Asylsuchenden zur Flucht veranlasst hatte, nicht mehr besteht.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Auf den 1. Juli 2004 konnte das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) einen neuen Datenserver für die Aufbereitung seiner Asylstatistiken in Betrieb nehmen. Mit dieser Massnahme wurden die Daten der allgemeinen BFF-Statistiken sowie die Statistiken des Verfahrens- und Vollzugscontrollings harmonisiert und insofern angepasst, dass in Zukunft in allen offiziellen Statistiken für gleiche Begriffe und Prozesse die gleichen Resultate ausgewiesen werden.<\/p>
Mit der Inbetriebnahme des neuen Datenservers wurde gleichzeitig das Erscheinungsbild der monatlichen Asylstatistik angepasst. So ist die der Monatsstatistik vorangestellte Übersicht über die wichtigsten Eckdaten wesentlich erweitert worden. Darin werden beispielsweise neben der Anzahl der eingereichten Asylgesuche und der erstinstanzlich behandelten Gesuche auch die Anzahl vorläufiger Aufnahmen ausgewiesen. Die Rubrik \"Vorläufige Aufnahmen\" gibt das Total der Personen an, deren vorläufige Aufnahme - mit oder ohne Asylverfahren - in Rechtskraft erwachsen ist.<\/p>
Im detaillierten Hauptteil der Monatsstatistik werden u. a. die Flusszahlen der erstinstanzlich behandelten Gesuche und Regelungen in der betreffenden Berichtsperiode dargestellt und überdies verglichen mit den Zahlen der drei vorangegangenen Monate. Dieser Teil beinhaltet die Erledigungen, die Aufenthaltsregelungen, worunter die Asylgewährungen, vorläufigen Aufnahmen sowie fremdenpolizeilichen Regelungen fallen, und die Aufhebung von vorläufigen Aufnahmen sowie Asylwiderrufe. In der Rubrik der Aufenthaltsregelungen werden die in Rechtskraft erwachsenen vorläufigen Aufnahmen aufgeschlüsselt in solche, die nach negativem Ausgang des Asylverfahrens angeordnet wurden, in jene, die für Flüchtlinge verfügt werden, und schliesslich in solche ohne Asylverfahren, d. h. aus dem Anag-Bereich.<\/p>
Kennzeichnend für die neue Asylstatistik des BFF ist, dass die Tabellen sowie Graphiken übersichtlicher gestaltet und die Lesbarkeit der Kennzahlen erleichtert wurden.<\/p>
Mit der Erweiterung der monatlichen Asylstatistik des BFF sind die Begehren des Interpellanten erfüllt.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Ich ersuche den Bundesrat zu veranlassen, dass die Statistiken des Bundesamtes für Flüchtlinge (BFF) klarer gestaltet und die Daten zu den folgenden Entscheiden einzeln ausgewiesen werden:<\/p>
1. Asylgewährungen;<\/p>
2. vorläufige Aufnahmen nach Abweisung des Asylgesuches;<\/p>
3. Ablehnungen.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"BFF-Statistiken. Mehr Klarheit und Transparenz"}],"title":"BFF-Statistiken. Mehr Klarheit und Transparenz"}