200434592023-07-28T09:37:29Z48;52;freie Schlagwörter: Offroader;Auto;Verschmutzung durch das Auto;Klimaveränderung;Motorfahrzeugsteuer;Informationskampagne;Sicherheit im StrassenverkehrMo.5Motion2583f1131Allemann EviAllemannFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2004-09-23T00:00:00Z474705L05K1803010101Auto1L05K1802020301Sicherheit im Strassenverkehr1L04K11070104Motorfahrzeugsteuer1L05K1201020301Informationskampagne1L04K06020314Verschmutzung durch das Auto2L04K06020209Klimaveränderung23NormalNR1NationalratN2006-10-06T00:00:00ZFristverlängerung503NormalNR1NationalratN2008-10-03T00:00:00ZFristverlängerung505AdmNR1NationalratN2009-03-20T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2004-12-22T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2004-09-23T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-03-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12647m1267Stöckli HansStöcklicosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2599f1151Gyr-Steiner JosyGyr-Steinercosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner Paulcosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond Béguelincosign2388m324Gross JostGross Jostcosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger Oberholzercosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2397m334Jutzet ErwinJutzetcosign2076m326Günter PaulGüntercosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2563f551Marty Kälin BarbaraMarty Kälincosign2251m229Vollmer PeterVollmercosign2421f358Stump DorisStumpcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2407f343Müller-Hemmi VreniMüller-Hemmicosign2491f524Garbani ValérieGarbani Valériecosign2573f823Bruderer Wyss PascaleBruderer Wysscosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2426f363Vermot-Mangold Ruth-GabyVermot-Mangoldcosign2583f1131Allemann EviAllemannFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor04.3459229Erledigt006Begründung<p>Offroadfahrzeuge erleben derzeit einen regelrechten Boom: Gemäss der Buwal-Arbeitsunterlage "Bestandesanalyse Motorfahrzeuge 2002" lag der SUV-Anteil an den Neuwagen im Jahr 2002 bei knapp 8 Prozent und war damit weit mehr als doppelt so hoch wie noch 1996 (3 Prozent). Diese Entwicklung ist aus mehreren Gründen höchst unerfreulich:</p><p>- Der CO2-Ausstoss der SUV ist im Schnitt 35 Prozent höher als bei durchschnittlichen Neuwagen und hintertreibt damit auf krasse Weise die Klimaschutzbestrebungen des Bundes.</p><p>- Die SUV gefährden durch ihre Grösse schwächere Strassenverkehrsteilnehmende, insbesondere Fussgänger und Velofahrende, und stehen damit im Widerspruch zu den Zielen von Vision Zero des Bundes.</p><p>Will der Bund Ernst machen mit seinen Klimazielen, aber auch mit der Erhöhung der Verkehrssicherheit, muss er den Besitz der Offroader als Statussymbole und Prestigeobjekte mit aller Entschiedenheit desattraktivieren. Das Bundesamt für Energie (BFE) schreibt in seiner Medienmitteilung vom 4. Juni 2004 zum Thema Absenkung des Treibstoffverbrauchs neuer Personenwagen: "Das zwischen UVEK und auto-schweiz vereinbarte Jahreszwischenziel wurde .... verfehlt. Dafür verantwortlich ist vor allem die ungebrochene Nachfrage .... nach grösseren und schwereren Fahrzeugen." Weiter schreibt das BFE wörtlich: "Weitere Massnahmen sind jedoch unerlässlich, um verstärkte Anreize für den Kauf verbrauchsarmer Fahrzeuge zu geben."</p>14Antwort BR / Büro<p>Wie der Bundesrat bereits bei der Behandlung anderer Vorstösse mit der gleichen Zielrichtung festgehalten hat, sind die in der Motion aufgeführten Problemkreise (Verbrauch bzw. CO2-Ausstoss, Gefährdung schwächerer Verkehrsteilnehmer) nicht geländefahrzeug- oder SUV-spezifisch. Sie hängen vielmehr mit dem allgemein zu beobachtenden Trend nach leistungsstärkeren, schwereren und grösseren Fahrzeugen (z. B. auch "Mini Vans") zusammen.</p><p>Staatliche Massnahmen, die den Treibstoffverbrauch des Personenwagenparks senken wollen, müssen den ganzen Personenwagenpark betreffen. Deshalb sollen die Folgeprojekte zum Bericht "Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002" wie beispielsweise die Bonus-Malus-Projekte des BFE (nur Treibstoffverbrauch) oder des Astra (alle wichtigen Emissionen inklusive Lärm sowie Treibstoffverbrauch) weiterverfolgt werden.</p><p>Offroadfahrzeuge sind bei Kollisionen mit schwächeren Verkehrsteilnehmenden nicht gefährlicher als beispielsweise die sogenannten Familien-Vans. Das Problem bei diesen Fahrzeugen ist die fehlende oder kurze/steile/hohe Fronthaube. Diese Fahrzeuge lassen sich aber aufgrund der geltenden internationalen Verträge zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse nicht vom Schweizer Markt fern halten. Vorgesehen ist deshalb, dass die Schweiz auf internationaler Ebene bei der Schaffung neuer Fahrzeugsicherheitsnormen eine aktive Rolle übernimmt.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen gegen die Zunahme der sogenannten Offroadfahrzeuge auf den Schweizer Strassen einzuleiten. Da es für die Offroadfahrzeuge keine allgemein gültige Definition gibt, wird der Bundesrat weiter beauftragt, eine offizielle Modellliste der sogenannten "Offroader" (geländegängige Fahrzeuge, auch Sport Utility Vehicles - SUV - genannt) zu erstellen, welche laufend mit den Neuerscheinungen auf dem Automarkt aktualisiert wird (z. B. analog der Modellliste in der Buwal-Arbeitsunterlage "Bestandesanalyse Motorfahrzeuge 2002", S. 24).</p><p>Denkbar sind etwa folgende mögliche Massnahmen gegen die auf der Offroader-Modellliste stehenden Fahrzeuge:</p><p>- höhere steuerliche Belastung der Offroadfahrzeuge (Bonus-Malus-System im Rahmen des Automobilsteuergesetzes);</p><p>- Einteilung der Offroader in eine eigene Fahrzeugklasse mit Geschwindigkeitslimite bei 80 Stundenkilometern;</p><p>- Vereinbarung mit den Autoimporteuren zur Begrenzung des maximalen Offroader-Anteils an der Neuwagenflotte bei 3 Prozent;</p><p>- Info-Kampagne zu den Auswirkungen von Offroadern auf CO2-Ausstoss, Benzinverbrauch, Verkehrssicherheit, privates Budget usw.</p>1Titel des GeschäftesOffroader-Boom eindämmen