Die Verkaufszahlen von Offroadfahrzeugen steigen in der Schweiz stark. Dieser Trend zu immer leistungsstärkeren und insbesondere schwereren Autos ist aus mehreren Gründen problematisch:<\/p>
1. Die verbindlichen Ziele im CO2-Gesetz werden im Bereich Verkehr nicht erreicht.<\/p>
2. Das Energiesparpotenzial wird nicht ausgeschöpft: Der Energieverbrauch und damit der CO2-Ausstoss können nur stark gesenkt werden, wenn das durchschnittliche Gewicht der Fahrzeugflotte gesenkt wird.<\/p>
3. Grosses Gefährdungspotenzial:<\/p>
a. Der Boom von schweren Geländewagen führt dazu, dass sich Fahrer und Fahrerinnen von kleinen, sparsamen Autos nicht mehr sicher fühlen.<\/p>
b. Auch Velofahrer und Velofahrerinnen werden gefährdet, was besonders problematisch in den Städten ist, wo das Velo ein ideales Fahrzeug ist.<\/p>
c. Fussgänger und Fussgängerinnen sind unnötig bedroht: Bei gleicher Geschwindigkeit ist ein schwerer Geländewagen viel gefährlicher für Fussgänger und Fussgängerinnen und insbesondere Kinder.<\/p>
4. Die \"Fehlverwendung\" von Geländewagen als Personenwagen ist in den Städten am meisten verbreitet. Gleichzeitig ist die Gefährdung der Bevölkerung in den Städten am grössten.<\/p>
5. Zur Definition der neuen Fahrzeugkategorie: Der Bundesrat schreibt in seiner Antwort auf das Postulat 03.3083, dass es keine allgemeine Definition für Offroadfahrzeuge gibt. Verschiedene Begriffe werden daher zum Teil synonym verwendet: Offroadfahrzeuge, Geländewagen, 4x4-Fahrzeuge. Um spezielle Massnahmen für Offroadfahrzeuge zu erlassen, braucht es eine Kategorisierung. \"Gewöhnliche\" Personenwagen mit permanentem oder zuschaltbarem Vierradantrieb müssen von Geländewagen abgetrennt werden.<\/p>
6. Gemeinden müssen die Kompetenz bekommen, Offroadfahrzeuge auf ihrem Gebiet zu beschränken. Als Massnahmen sind u. a. zusätzliche Gebühren, Lenkungsabgabe, Strafsteuer und Zulassungsbeschränkungen der Fahrzeuge für städtische Gebiete möglich.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Wie der Bundesrat bereits bei der Behandlung anderer Vorstösse mit der gleichen Zielrichtung festgehalten hat, sind die im Postulat aufgeführten Problemkreise (Verbrauch bzw. CO2-Ausstoss, Gefährdung schwächerer Verkehrsteilnehmer) nicht geländefahrzeugspezifisch. Sie hängen vielmehr mit dem allgemein zu beobachtenden Trend nach leistungsstärkeren, schwereren und grösseren Fahrzeugen (z. B. auch \"Mini Vans\") zusammen.<\/p>
Staatliche Massnahmen, die den Treibstoffverbrauch des Personenwagenparks senken wollen, müssen den ganzen Personenwagenpark betreffen. Deshalb sollen die Folgeprojekte zum Bericht \"Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002\" wie beispielsweise die Bonus-Malus-Projekte des BFE (nur Treibstoffverbrauch) oder des Astra (alle wichtigen Emissionen inklusive Lärm sowie Treibstoffverbrauch) weiterverfolgt werden.<\/p>
Offroadfahrzeuge sind bei Kollisionen mit schwächeren Verkehrsteilnehmenden nicht gefährlicher als beispielsweise die sogenannten Familien-Vans. Das Problem bei diesen Fahrzeugen ist die fehlende oder kurze\/steile\/hohe Fronthaube. Diese Fahrzeuge lassen sich aber aufgrund der geltenden internationalen Verträge zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse nicht vom Schweizer Markt fern halten. Vorgesehen ist deshalb, dass die Schweiz auf internationaler Ebene bei der Schaffung neuer Fahrzeugsicherheitsnormen eine aktive Rolle übernimmt.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu prüfen, um den Boom von besonders umweltbelastenden und gefährlichen Fahrzeugen (Offroadfahrzeuge) auf den Schweizer Strassen einzuschränken. Insbesondere sollen folgende Massnahmen geprüft werden:<\/p>
1. Schaffen einer Fahrzeugkategorie für Offroadfahrzeuge: In dieser Kategorie sollen die schweren Geländewagen erfasst werden. Kriterien für die Schaffung dieser Kategorie sind insbesondere Hubraum, Fahrzeuggewicht, Treibstoffverbrauch;<\/p>
2. Einführung einer Bewilligung für das Fahren von Offroadfahrzeugen (z. B. nur bei Nachweis eines beruflichen Bedarfs);<\/p>
3. höhere steuerliche Belastung der Offroadfahrzeuge;<\/p>
4. Schaffen der gesetzlichen Grundlagen, damit Gemeinden die Kompetenz bekommen, Massnahmen zu ergreifen, um Offroadfahrzeuge auf ihrem Gemeindegebiet zu beschränken.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Eindämmung von Offroadfahrzeugen"}],"title":"Eindämmung von Offroadfahrzeugen"}