200435152023-07-28T06:52:44Z48;Subvention;Ortsverkehr;regionaler Verkehr;Genf (Kanton);FinanzierungIp.8Interpellation2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-GenèveFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2004-10-06T00:00:00Z474705L05K1801010701Ortsverkehr1L05K1102030202Subvention1L05K0301010106Genf (Kanton)1L04K18010107regionaler Verkehr1L03K110902Finanzierung12DiskussionNR1NationalratN2004-12-17T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2006-10-06T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322004-12-03T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2004-10-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2006-10-06T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12574m824Salvi PierreSalvicosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2635m1110Vischer DanielVischer Danielcosign2610m1154Kohler PierreKohler Pierrecosign2288m76Fasel HugoFaselcosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2457f407Genner RuthGennercosign2481m457Cuche FernandCuchecosign2624m1134Recordon LucRecordoncosign2513m491Maillard Pierre-YvesMaillard Pierre-Yvescosign2051m70Eggly Jacques-SimonEgglycosign2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond Béguelincosign2276f33Bühlmann CécileBühlmann Cécilecosign2526m503Robbiani MeinradoRobbianicosign2626m1115Reymond AndréReymondcosign2611m1158Lang JosefLangcosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2620m1157Pagan JacquesPagancosign2517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-Savarycosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2375m311Christen YvesChristen Yvescosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2589m1116Burkhalter DidierBurkhaltercosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2587f1144Brunschwig Graf MartineBrunschwig Grafcosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2109m138Maitre Jean-PhilippeMaitre Jean-Philippecosign2603f1146Huguenin MarianneHuguenincosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2629f1148Savary GéraldineSavarycosign2491f524Garbani ValérieGarbani Valériecosign2591m1152Daguet AndréDaguetcosign2625m1132Rey Jean-NoëlRey Jean-Noëlcosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2633m1160Vanek PierreVanekcosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-GenèveFraktion GG6Grüne Fraktionauthor04.3515229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1.-3. Aufgrund der Budgetbeschlüsse des Parlamentes war es jeweils nicht mehr möglich, alle ursprünglich geplanten Projekte zu finanzieren.</p><p>Für eine erste Vorauswahl mussten deshalb Realisierungsreife und Nutzen der Projekte beurteilt werden. Von den vier Projekten, die anschliessend noch zur Auswahl standen, konnten aus Budgetgründen nur drei mitfinanziert werden. Da die Transports publics genevois für die Jahre 2003 und 2004 bereits rund 8 Millionen Franken für andere Tramprojekte erhielten (Palettes und Stand), wurden vorerst die Vorhaben anderer öffentlicher Transportunternehmen in anderen Agglomerationen und Kantonen berücksichtigt.</p><p>Nachdem die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Bern die Finanzierung einer Tramlinie abgelehnt hatten, steht für die Jahre 2004 bis 2006 jetzt ein Betrag von 32 Millionen Franken für andere Projekte zur Verfügung. Dieser Betrag kann für Vorhaben des Agglomerationsverkehrs eingesetzt werden. Es ist geplant, dass ein Teil davon (etwa 28 Millionen Franken) für die Genfer Tramprojekte zur Verfügung gestellt wird.</p><p>Wegen der langen Planungsphasen, die für Infrastrukturvorhaben erforderlich sind, ist jeweils unsicher, welche finanziellen Mittel zum Zeitpunkt der Realisierung genau vorhanden sind. In allen Briefwechseln zwischen den Behörden bringt deshalb das Bundesamt für Verkehr immer einen Budgetvorbehalt an.</p><p>4. Nach der Abstimmung über den Gegenvorschlag zur Avanti-Initiative vom 8. Februar 2004 hat das UVEK von Bundesrat und Parlament den Auftrag erhalten, Varianten zur Finanzierung des Agglomerationsverkehrs (Strasse und Schiene) auszuarbeiten. Entsprechende Vorschläge sind mit den parlamentarischen Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen diskutiert worden. Gestützt auf diese Unterredung haben die Kommissionen den Bundesrat gebeten, eine Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten.</p><p>Im Vordergrund der Vernehmlassungsvorlage steht die Schaffung eines Infrastrukturfonds, welcher insbesondere auch Bundesbeiträge an den öffentlichen und privaten Agglomerationsverkehr entrichtet. Daneben wird der Bundesrat aber - im Sinne einer Übergangslösung - auch die Idee eines befristeten Härtefallfonds für dringende und schwer finanzierbare Verkehrsinfrastrukturen (namentlich für den Agglomerationsverkehr) zur Diskussion stellen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Bereits zweimal - 1999 und 2003 - hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) dem Kanton Genf Beiträge zur Erweiterung des Tramnetzes gestrichen. Im Jahr 2003 hat das BAV unter dem Druck von Budgetzwängen seine Verpflichtungen gegenüber dem Kanton Genf rückgängig gemacht, ohne eine genaue Erklärung für diesen Entscheid zu liefern. Es hat damit gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstossen, zumal anderen Kantonen zur gleichen Zeit Beiträge zugesprochen wurden.</p><p>Damit diese Angelegenheit und die Situation im Allgemeinen geklärt werden, bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Anhand welcher Kriterien wurden die Genfer Gesuche zur Finanzierung des Trams abgelehnt?</p><p>2. Welche Kriterien gelten unter dem Druck von Budgetzwängen, wenn zwischen zwei konkurrierenden Projekten abgewogen werden muss?</p><p>3. Wie gedenkt er, seine Versprechen gegenüber dem Kanton Genf in Zukunft einzuhalten?</p><p>4. Wie will er allgemein die Finanzierung von Projekten für den Agglomerationsverkehr in Zukunft sicherstellen?</p>1Titel des GeschäftesBundesbeiträge für das Genfer Tramnetz