200435252023-07-28T09:28:18Z48;Strassennetz;Verkehrssicherheit;Verkehrsinfrastruktur;Subvention;Schienenverkehr;Schienennetz;VerkehrsunfallMo.5Motion2578m1059Brun FranzBrun FranzFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2004-10-06T00:00:00Z474705L04K18020203Verkehrssicherheit1L05K1802020302Verkehrsunfall1L03K180302Schienenverkehr1L04K18030102Strassennetz1L04K18020202Verkehrsinfrastruktur1L04K18030207Schienennetz2L05K1102030202Subvention25AdmNR1NationalratN2006-10-06T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2004-12-10T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2004-10-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2006-10-06T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12637m1130Wehrli RetoWehrlicosign2562m543Walker FelixWalker Felixcosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2564m797Donzé WalterDonzécosign2480m456Cina Jean-MichelCinacosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2533f511Simoneschi-Cortesi ChiaraSimoneschi-Cortesicosign2424m361Theiler GeorgesTheilercosign2276f33Bühlmann CécileBühlmann Cécilecosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2571m817Imfeld AdrianoImfeld Adrianocosign2510f488Leuthard DorisLeuthardcosign2076m326Günter PaulGüntercosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2606m1118Ineichen OttoIneichencosign2537m515Studer HeinerStuder Heinercosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2508m484Laubacher OttoLaubachercosign2306m131Leu JosefLeu Josefcosign2607m1136Jermann WalterJermanncosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2578m1059Brun FranzBrun FranzFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor04.3525229Erledigt006Begründung<p>Der Unfall von Werthenstein, bei dem zwei Menschen auf einem unbewachten Bahnübergang ums Leben kamen, hat in grässlicher Art und Weise aufgezeigt, dass viele unbewachte Bahnübergänge nicht nur theoretisch eine Gefahr darstellen. Ihre Sanierung in sicherheitstechnischer Hinsicht muss deshalb beschleunigt werden. Sosehr die Gesundung der Bundesfinanzen ein wichtiges politisches Ziel ist, so ist es doch unverantwortlich, hier zulasten unserer Sicherheit zu sparen und die Mittel für die Sanierungen zu kürzen. Die verantwortlichen Bahnen, Kantone, Gemeinden und Privatpersonen müssen ermuntert werden, die Sache an die Hand zu nehmen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Im Rahmen des Massnahmenpaketes zum Stabilisierungsprogramm 1998 einigten sich der Bund und die Kantone am sogenannten "runden Tisch" darauf, dass sich der Bund nach einer Übergangszeit aus der finanziellen Unterstützung der Sanierung von Niveauübergängen zurückzieht. Zuständig sind die Bahnunternehmungen, die gemäss Eisenbahngesetz die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen haben. Die Finanzierung ist Sache der Bahnen und der Strasseneigentümer (je nach Strasse Kantone, Gemeinden oder Private). Bis Ende 2006 kann sich der Bund an der Sanierung (d. h. an der technischen Anpassung oder an der Aufhebung) der 190 sehr gefährlichen Niveauübergänge mit bis zu zwei Dritteln der Kosten, höchstens aber 100 000 Franken pro Projekt, beteiligen. Damit ein Projekt vom Bund unterstützt werden kann, muss es bis Ende 2004 genehmigt sein.</p><p>Aufgrund diverser Verzögerungen sind viele Plangenehmigungsgesuche noch nicht eingereicht. Da Plangenehmigungsverfahren in der Regel zwischen vier und zwölf Monate dauern, ist es nicht möglich, für diese Projekte noch bis Ende Jahr Beitragszusicherungen abzugeben. Der Bundesrat hat daher am 3. November 2004 beschlossen, die Aufhebung der Subventionen für die Sanierung der Bahnübergänge zu verschieben. Konkret heisst dies, dass die Plangenehmigungsgesuche für die Sanierung der gefährlichsten Niveauübergänge bis Ende 2006 eingereicht werden können, damit der Bund die obenerwähnten Subventionen auszahlen kann. Das Gesamtvolumen von 15 Millionen Franken, die der Bund an die Sanierung beisteuert, soll nicht verändert, aber in andere Jahrestranchen aufgeteilt werden.</p><p>Dank dieser Fristverlängerung wird es möglich sein, bis im Jahre 2007 möglichst viele - wenn nicht alle - Übergänge der gefährlichsten Kategorie zu sanieren.</p><p>Im Weiteren wird eine Task Force mit Vertretern von Kantonen, Bahnunternehmen und Bund gebildet, die das Verfahren zur Sanierung gefährlicher Bahnübergänge vereinfachen und beschleunigen soll. Das wichtigste Ziel ist daher die möglichst rasche Entschärfung der gefährlichsten Niveauübergänge.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt sicherzustellen, dass genügend Mittel für die sicherheitstechnische Sanierung aller als gefährlich eingestuften Bahnübergänge vorhanden sind und dass diese Gelder nicht mangels rechtzeitig eingereichter Projekte verfallen. Zu diesem Zweck muss der Bund die Frist zur Einreichung von Projekten grosszügig verlängern und sich selber aktiv darum bemühen, dass die Sanierung dieser Übergänge vorwärts getrieben wird.</p>1Titel des GeschäftesUnüberwachte Bahnübergänge. Mehr Sicherheit