200435982023-07-27T21:01:56Z48;Strassennetz;Unterhaltskosten;Verkehrsinfrastruktur;Strassenunterhalt;Hauptstrasse;regionaler Verkehr;Schienennetz;Instandhaltung;NaturgefahrenMo.5Motion2264m14Bezzola DuriBezzola DuriFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2004-10-08T00:00:00Z474705L05K1803010203Hauptstrasse1L04K18030102Strassennetz1L04K18030207Schienennetz1L04K18020202Verkehrsinfrastruktur1L04K18010107regionaler Verkehr1L06K070302020114Unterhaltskosten2L05K0706020202Instandhaltung2L06K070503010402Strassenunterhalt2L05K0601030202Naturgefahren23NormalNR1NationalratN2006-10-06T00:00:00ZFristverlängerung505AdmNR1NationalratN2007-03-08T00:00:00ZAbgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist42-2004-12-10T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2004-10-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-03-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12474f450Bader ElviraBader Elviracosign2602f1103Huber GabiHubercosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2424m361Theiler GeorgesTheilercosign2617m1137Müller WalterMüller Waltercosign2308m140Marti WernerMarti Wernercosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2598m1117Germanier Jean-RenéGermaniercosign2540m518Vaudroz RenéVaudroz Renécosign2430m366Weigelt PeterWeigeltcosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2518m496Messmer WernerMessmercosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2565m801Abate FabioAbatecosign2382m318Engelberger EdiEngelbergercosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2616m1141Müller PhilippMüller Philippcosign2496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2538m516Triponez PierreTriponezcosign2354f273Gadient Brigitta M.Gadientcosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2586m1105Bignasca AttilioBignasca Attiliocosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2264m14Bezzola DuriBezzola DuriFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor04.3598229Erledigt006Begründung<p>In der schweizerischen Bahnlandschaft gilt im Moment das Hauptinteresse den Grossprojekten des öffentlichen Verkehrs (Neat, "Bahn 2000", erste und zweite Etappe, HGV-Anschlüsse und Lärmsanierung) sowie den Folgen des Entlastungsprogramms 2003 für den Verkehr insgesamt. Bei genauerer Betrachtung der Situation stösst man aber bei Bahnunternehmungen sowohl bei Hauptlinien als auch bei Nebenlinien auf substanzielle Zerfallserscheinungen der Infrastruktur. Diese sind teilweise bedingt durch das fortgeschrittene Alter der Anlagen oder aber durch ungenügenden Unterhalt. Letzterer ist nicht etwa in schlechtem Management zu suchen, sondern ist Folge von unzureichenden finanziellen Mitteln, teilweise bereits über einige Jahre hinweg. Die fortschreitende Verschlechterung der Qualität der Fahrbahnen, Tunnels und Brücken wird über kurz oder lang zu erzwungenen Einbussen an Fahrkomfort, zum Abbau des Angebotes, zu Reduktionen der zulässigen Fahrgeschwindigkeit - folglich zu Zugsverspätungen - und im ungünstigsten Fall zu Einbussen in der Sicherheit führen.</p><p>Eine ähnliche Situation wie im Bahnverkehr zeigt sich im Strassenbereich. Der Bericht des Bundesamtes für Strassen über den Zustand des Nationalstrassennetzes hat für das Nationalstrassennetz bereits die entsprechenden Lücken aufgedeckt. Eine vergleichbare Analyse drängt sich - in Zusammenarbeit mit den Kantonen - im Bereich des Hauptstrassennetzes auf.</p><p>Der Bundesrat, die Aufsichtsbehörde und das Parlament müssen wissen, wie prekär die Verhältnisse sind. Wir müssen wissen, ob es eine Gefahr durch das Sparen für die Betriebssicherheit der Bahnen und Strassen gibt. Allfällige Risiken müssen abgeschätzt bzw. muss der Mittelbedarf für eventuelle Sanierungen festgestellt werden. Nur so können rechtzeitig Massnahmen in Aussicht genommen werden, um den Zustand der Bahn- und Strasseninfrastruktur den zukünftigen Erfordernissen anzupassen.</p><p>Bei den Bahnen und Hauptstrassen spielt vor allem im Alpenraum die Gefährdung durch Naturereignisse eine wichtige Rolle. Hier muss nun festgestellt werden, dass seitens der zuständigen Bundesämter in letzter Zeit vermehrt rein ökonomische Kriterien der Beurteilung von Projekten zugrunde gelegt wurden. Volkswirtschaftliche Kriterien wie der Schutz der Menschenleben und die Erreichbarkeit scheinen bei der Entscheidungfindung nur noch eine untergeordnete Rolle zu spielen.</p><p>Die Entwürfe zu den Sachplänen Strasse und Schiene haben auch deutlich gemacht, dass zwischen dem (regionalen) Bahnverkehr und dem Strassenverkehr kaum eine Abstimmung der Angebote stattfindet. Es ist deshalb aufzuzeigen, wie die Schnittstellen zwischen den beiden Verkehrsträgern im Bereich des Personenverkehrs verbessert werden können. Investitionen in die Infrastruktur von Strassen und Schienen sind immer langfristige Investitionen - Sparübungen bei diesen Investitionen können wohl kurzfristig den Bundeshaushalt entlasten, gefährden aber längerfristig die Betriebssicherheit und führen zu einem noch grösseren Nachholbedarf. Mit anderen Worten: Sie sind nicht nachhaltig. Deshalb ist es dringend nötig, die Konsequenzen der beschlossenen und der absehbaren Sparmassnahmen des Bundes auf den Betrieb und den Unterhalt des Schienennetzes des Regionalverkehrs und des Hauptstrassennetzes aufzuzeigen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die Substanzerhaltung der Verkehrsinfrastruktur auf Schiene und Strasse ein wesentliches Ziel einer nachhaltigen Verkehrspolitik ist. Bei der Umsetzung der Sparaufträge des Parlamentes achtet er deshalb darauf, dass die Substanzerhaltung der Verkehrsnetze nicht gefährdet wird. Zudem hat der Bundesrat in seiner Legislaturplanung 2003 bis 2007 eine Strategie zur Zukunft der schweizerischen Infrastrukturnetze angekündigt. Im Rahmen dieser Strategie wird die Substanzerhaltung der bestehenden Infrastrukturnetze eine wichtige Bedeutung haben.</p><p>Die Motion verlangt u. a., dass der Bundesrat Massnahmen trifft, damit der Unterhalt und Betrieb des schweizerischen Hauptstrassennetzes längerfristig sichergestellt werden kann. Gemäss heutiger Rechtsgrundlage wie auch gemäss dem Neuen Finanzausgleich zwischen dem Bund und den Kantonen sind jedoch die Kantone für den Bau, den Unterhalt und den Betrieb des Hauptstrassennetzes zuständig. Es kann deshalb nicht Aufgabe des Bundes sein, in diesem Bereich Massnahmen zu treffen und einen Bericht zu erarbeiten.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, damit der Unterhalt und Betrieb des schweizerischen Hauptstrassennetzes und des Schienennetzes des Regionalverkehrs längerfristig sichergestellt werden können. Im Rahmen dieser Massnahmen hat er eine Übersicht über den heutigen Zustand dieser beiden Netze und einen Sanierungsplan zu erstellen und diesen der Bundesversammlung als Bericht zu unterbreiten. Dabei sollen insbesondere auch die Betriebssicherheit sowie das Gefährdungspotenzial infolge Naturereignisse berücksichtigt werden. Der Verbesserung der intermodalen Schnittstellen ist ebenfalls besondere Beachtung zu schenken. Ferner ist aufzuzeigen, wie sich die bereits beschlossenen und absehbaren Sparmassnahmen des Bundes auf die beiden Netze auswirken.</p>1Titel des GeschäftesHauptstrassen- und Regionalbahnnetz