Minenräumung in Bosnien

200436812025-11-14T08:27:03Z08;technische Zusammenarbeit;Bosnien-Herzegowina;humanitäre Hilfe;Mine;EntwicklungszusammenarbeitPo.6Postulat2611m1158Lang JosefLangFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2004-12-14T00:00:00Z474706L05K0402040203Mine1L04K03010202Bosnien-Herzegowina1L04K10010214technische Zusammenarbeit1L03K100104Entwicklungszusammenarbeit1L03K100107humanitäre Hilfe13NormalNR1NationalratN2007-06-22T00:00:00ZFristverlängerung505AdmNR1NationalratN2009-03-20T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2005-03-04T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2004-12-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-03-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12637m1130Wehrli RetoWehrlicosign2562m543Walker FelixWalker Felixcosign2574m824Salvi PierreSalvicosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2580f1071Humbel RuthHumbelcosign2647m1267Stöckli HansStöcklicosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2635m1110Vischer DanielVischer Danielcosign2610m1154Kohler PierreKohler Pierrecosign2541m519Walter HansjörgWaltercosign2370m305Berberat DidierBerberatcosign2373m309Cavalli FrancoCavallicosign2599f1151Gyr-Steiner JosyGyr-Steinercosign2493m469Glasson Jean-PaulGlasson Jean-Paulcosign2602f1103Huber GabiHubercosign2628f1140Sadis LauraSadiscosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2288m76Fasel HugoFaselcosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2564m797Donzé WalterDonzécosign2457f407Genner RuthGennercosign2481m457Cuche FernandCuchecosign2624m1134Recordon LucRecordoncosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner Paulcosign2389m325Guisan YvesGuisancosign2051m70Eggly Jacques-SimonEgglycosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2533f511Simoneschi-Cortesi ChiaraSimoneschi-Cortesicosign2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond Béguelincosign2388m324Gross JostGross Jostcosign2276f33Bühlmann CécileBühlmann Cécilecosign2526m503Robbiani MeinradoRobbianicosign2308m140Marti WernerMarti Wernercosign2377m313Dupraz JohnDuprazcosign2311m151Miesch ChristianMieschcosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-Savarycosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2501m477Janiak ClaudeJaniakcosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2397m334Jutzet ErwinJutzetcosign2076m326Günter PaulGüntercosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2375m311Christen YvesChristen Yvescosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2532m510Siegrist UlrichSiegrist Ulrichcosign2563f551Marty Kälin BarbaraMarty Kälincosign2614f1139Markwalder ChristaMarkwaldercosign2251m229Vollmer PeterVollmercosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2367m301Banga BorisBangacosign2587f1144Brunschwig Graf MartineBrunschwig Grafcosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2603f1146Huguenin MarianneHuguenincosign2473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2449m396Waber ChristianWabercosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2636m1128Wäfler MarkusWäfler Markuscosign2461m419Beck SergeBeck Sergecosign2537m515Studer HeinerStuder Heinercosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2421f358Stump DorisStumpcosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2407f343Müller-Hemmi VreniMüller-Hemmicosign2629f1148Savary GéraldineSavarycosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2491f524Garbani ValérieGarbani Valériecosign2591m1152Daguet AndréDaguetcosign2496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2625m1132Rey Jean-NoëlRey Jean-Noëlcosign2431f368Zapfl RosmarieZapflcosign2607m1136Jermann WalterJermanncosign2573f823Bruderer Wyss PascaleBruderer Wysscosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2613m1150Levrat ChristianLevratcosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2354f273Gadient Brigitta M.Gadientcosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2477m453Bugnon AndréBugnoncosign2633m1160Vanek PierreVanekcosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2294f94Goll ChristineGollcosign2426f363Vermot-Mangold Ruth-GabyVermot-Mangoldcosign2611m1158Lang JosefLangFraktion GG6Grüne Fraktionauthor04.3681229Erledigt006BegründungFast zehn Jahre nach dem Ende des Krieges in Bosnien sind noch immer weite Teile des Landes vermint. Die Verminung stellt ein ständiges Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung dar. Obwohl der Bedarf an zusätzlichen Massnahmen zur Entminung durch das zuständige bosnische Mine Action Centre ausgewiesen ist und obwohl die Rückkehr der Flüchtlinge in vollem Gang ist, hat die Schweiz ihr Engagement in diesem Bereich reduziert.Das bosnische Mine Action Centre (BHMAC) rechnet in seinem Strategiepapier für die Jahre 2005 bis 2008 mit einem gesteigerten Finanzbedarf - vor allem wegen der verstärkten Rückkehr der Flüchtlinge. Allein für das Jahr 2005 weist das BHMAC einen Bedarf an Mitteln im Betrag von rund 33 Millionen Franken aus. Bis im Jahr 2008 sollen die Aufwendungen in den Bereichen Minenräumung, Prävention und Opferhilfe auf rund 57 Millionen Franken erhöht werden. Es versteht sich von selbst, dass Bosnien-Herzegowina diese Kosten nicht alleine tragen kann und dringend auf internationale Unterstützung angewiesen ist.Der grössere Bedarf an Massnahmen zur Entminung hängt eng mit der Zunahme der rückkehrenden Flüchtlinge zusammen. Allein für das Jahr 2003 wurden laut BHMAC 54 315 Rückkehrende registriert. Die Schweiz hat Bosnien-Herzegowina am 1. August 2003 zum Safe Country erklärt. Seit dem 1. Juli 2003 unterstützt sie mit einem Projekt die dauerhafte Rückkehr und Wiedereingliederung von verletzlichen Personen. Die Rückkehr von Asylsuchenden aus der Schweiz nach Bosnien ist denn auch in vollem Gang. Die Rückkehrbewegung macht die Entminung der Felder zu einer neuen Priorität. Deren Bewirtschaftung ist die einzige Existenzgrundlage für viele Rückkehrende.Die Schweiz hat ihre Unterstützung für die humanitäre Minenräumung in Bosnien seit dem Jahr 2000 stetig gekürzt. Letztes Jahr betrug sie gerade noch 180 000 Franken (Politische Direktion des EDA). Im Vergleich dazu: Norwegen unterstützte die Minenräumprojekte in Bosnien-Herzegowina 2003 mit rund 2,8 Millionen Franken.14Antwort BR / BüroDie Schweiz setzt sich für eine personenminenfreie Welt ein. Sie tut dies als Mitgliedstaat der Ottawa-Konvention und bilateral durch die Unterstützung von Staaten, die von Minen betroffen sind. Grundlage für die Festlegung der Prioritäten und Ressourcen des Schweizer Engagements ist die Minenstrategie des Bundes 2004-2007.Dem Bundesrat sind die Probleme im Bereich Minenräumung in Bosnien-Herzegowina bekannt. Nach Angaben des Minenaktionszentrums Bosnien-Herzegowina rechnet man gegenwärtig noch mit 670 000 Landminen und 650 000 explosiven Munitionsrückständen, die verstreut an etwa 10 000 Orten liegen. Insgesamt ist eine Fläche von 2000 Quadratkilometern betroffen, was 4 Prozent der Gesamtfläche Bosnien-Herzegowinas ausmacht. Die von den bosnischen Behörden vorgelegte Minenstrategie 2005-2009 sieht eine Reduktion der verminten Flächen um 790 Quadratkilometer vor, was rund 40 Prozent entspricht. Die umfassende Minenstrategie sieht Programme für Minenräumung, Ausbildung, Opferhilfe und Opferprävention vor. Die Gesamtaufwendungen für die Jahre 2005-2009 sind mit 196 Millionen Franken veranschlagt, woran die bosnischen Zentralbehörden 61 Millionen Franken beisteuern wollen. Nach Angaben des bosnischen Minenaktionszentrums sind von den 196 Millionen Franken zum jetzigen Zeitpunkt bereits 82 Prozent finanziert oder in Aussicht gestellt. Für 2005-2006 beträgt die Finanzierungslücke nur 2 Millionen von budgetierten 80 Millionen Franken.Sowohl vonseiten der internationalen Gemeinschaft wie auch von Bosnien-Herzegowina selber müssen in den kommenden Jahren noch grosse Anstrengungen unternommen werden. Ein gravierender Finanzmangel besteht aber nicht, und im Gegensatz zu anderen Ländern verfügt Bosnien-Herzegowina zudem über eigenes und gutausgebildetes Personal.Die Schweiz hat sich in Bosnien-Herzegowina seit 1996 im Minenbereich engagiert. Während des Zeitraums 1996-2003 wurden die nationalen Entminungsbemühungen durch das EDA mit 6 Millionen Franken unterstützt. Das VBS war mit Experteneinsätzen aktiv und stellte technisches Material zur Verfügung. Die Unterstützungsbeiträge haben über die Jahre abgenommen und betrugen 200 000 Franken im Jahr 2004. Für das laufende und die nächsten Jahre sind Engagements in der gleichen Grössenordnung geplant.Die in Bosnien-Herzegowina engagierten Bundesämter, namentlich Deza, Seco und Politische Direktion (PA IV), haben thematische Schwerpunkte gesetzt, um möglichst hohe Wirkung zu erzielen. Der finanzielle Mitteleinsatz ist mittelfristig geplant in Bereichen wie Gouvernanz, Vergangenheitsarbeit, Soziales und Privatsektorförderung. Angesichts der Bedürfnislage drängt sich keine Neuausrichtung auf.Für den Bundesrat kommt auch eine Verlagerung des Engagements des Bundes im Bereich der humanitären Entminung aus anderen Weltgegenden nicht infrage, wo die Kluft zwischen Bedürfnissen und finanziellen Mitteln zum Teil viel grösser ist. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter TextDer Bundesrat wird aufgefordert zu prüfen, ob er sein Engagement im Rahmen der humanitären Minenräumung in Bosnien-Herzegowina signifikant erhöhen kann.1Titel des GeschäftesMinenräumung in BosnienMinenräumung in Bosnien