200437322023-07-28T08:41:04Z2846;09;Truppenunterkunft;Wohnungsbau;Wohnungsbedarf;Abbau der Streitkräfte;StadtMo.5Motion2632m1120Sommaruga CarloSommaruga CarloFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2004-12-16T00:00:00Z474706L04K01020605Wohnungsbedarf1L05K0402010503Truppenunterkunft1L05K0102020102Stadt1L04K01020604Wohnungsbau1L05K0401010101Abbau der Streitkräfte23NormalNR1NationalratN2007-06-22T00:00:00ZFristverlängerung503NormalNR1NationalratN2008-03-05T00:00:00ZAblehnung22-2005-03-11T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2004-12-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-03-05T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12574m824Salvi PierreSalvicosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2635m1110Vischer DanielVischer Danielcosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincosign2457f407Genner RuthGennercosign2481m457Cuche FernandCuchecosign2624m1134Recordon LucRecordoncosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2388m324Gross JostGross Jostcosign2276f33Bühlmann CécileBühlmann Cécilecosign2611m1158Lang JosefLangcosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-Savarycosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2397m334Jutzet ErwinJutzetcosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2563f551Marty Kälin BarbaraMarty Kälincosign2251m229Vollmer PeterVollmercosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2367m301Banga BorisBangacosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2537m515Studer HeinerStuder Heinercosign2421f358Stump DorisStumpcosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2491f524Garbani ValérieGarbani Valériecosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2613m1150Levrat ChristianLevratcosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2633m1160Vanek PierreVanekcosign2294f94Goll ChristineGollcosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga CarloFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor04.3732229Erledigt006Begründung<p>In den meisten Schweizer Städten herrscht eine grosse Wohnungsnot. Von Wohnungsnot spricht man, wenn der Anteil freier Wohnungen unter 2 oder gar unter 1 Prozent liegt. Laut den jüngsten Statistiken beträgt dieser Anteil allerdings im Kanton Genf 0,15 Prozent, in Basel-Landschaft 0,40 Prozent, in Zug 0,41 Prozent, in Zürich 0,55 Prozent und in Luzern 0,83 Prozent.</p><p>In einigen Städten ist Wohnungsknappheit ein chronisches Problem. Genf z. B. leidet schon seit Jahrzehnten darunter.</p><p>Mit der Redimensionierung der Armee und ihres Logistikapparates werden Militärplätze und Kasernen geschlossen oder umgenutzt. Auch im neuen Stationierungskonzept der Armee vom 6. Dezember 2004 ist diese Entwicklung deutlich erkennbar. Es scheint deshalb angebracht, bei der Umsetzung dieser Redimensionierung dem grossen und dringenden Bedarf an Wohnungen, insbesondere an Sozialwohnungen, in den Grossstädten Rechnung zu tragen. Wenn zuallererst die Militärplätze und Kasernen in den Städten aufgegeben würden, könnten auf diesen ungenutzten Geländen, die sich aus der Sicht einer intelligenten Stadtplanung an idealer Lage befinden, Wohnungen gebaut werden. Wenn z. B. die Kaserne in Les Vernets im Herzen von Genf geräumt würde, könnten dort mehrere Hundert Wohnungen, aber auch zweckmässig geplante gemeinnützige Bauten erstellt werden.</p><p>Der Bundesrat hat die Subventionierung von Wohnungen eingestellt. Nun könnte er günstiger und rasch dazu beitragen, die Wohnungsnot in gewissen Städten zu beheben!</p>14Antwort BR / Büro<p>Am 6. Dezember 2004 hat das VBS den Kantonen anlässlich der Konferenz der kantonalen Militär- und Zivilschutzdirektorinnen und -direktoren das Stationierungskonzept der Armee vorgestellt. Dieses Konzept berücksichtigt sowohl militärische als auch betriebswirtschaftliche Überlegungen. Dabei waren verschiedene Grundsätze für die Standortwahl der Ausbildungsinfrastruktur richtunggebend: So soll sich die Ausbildung der einzelnen Truppengattungen auf möglichst wenige Waffen- und Schiessplätze konzentrieren, die Ausbildung für die Gefechtsbereitschaft soll auf ausgebauten Schiessplätzen basieren, und die Fortbildungsdienste der Truppe sollen so weit wie möglich auf Waffenplätzen, grossen Schiessplätzen bzw. in bundes- oder kantonseigenen Unterkünften erfolgen.</p><p>Der Handlungsspielraum im Bereich der Waffenplätze und Kasernen ist dabei sehr gering, weil die Anzahl der jährlich Auszubildenden in etwa gleich (etwa 20 000 Rekruten pro Jahr) bleibt. Die obengenannten Grundsätze führen somit zu einer optimalen Auslastung von Schulungs- und Ausbildungsplätzen sowie der Kasernenanlagen.</p><p>Aus dem Stationierungskonzept der Armee ergibt sich die Situation, dass für die Ausbildung der Armee weiterhin sämtliche Kasernen benötigt werden. Eine Ausnahme bildet die Kaserne Tesserete im Kanton Tessin. Es ist vorgesehen, auf diese im Planungshorizont zwischen den Jahren 2008 und 2010 zu verzichten.</p><p>Der Bundesrat ist somit der Meinung, dass die rasche Aufgabe von Kasernenarealen für Nutzungen zur Linderung der Wohnungsnot nicht möglich ist. Für andere Desinvestitionsvorhaben - aufgrund des Stationierungskonzeptes nicht mehr benötigte Bauten und Anlagen wie Flugplätze, Zeughausareale usw. - werden die jeweiligen Handlungsstrategien, ausgerichtet auf die Ziele der Raumentwicklung, in Zusammenarbeit mit den interessierten Bundesstellen und dem Standortkanton festgelegt.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Umsetzung des Stationierungskonzeptes der Armee vom 6. Dezember 2004 mit absoluter Priorität Militärplätze und Kasernen aufzugeben, die sich in städtischen Zentren befinden, damit auf diesen zukünftig ungenutzten Geländen Wohnungen gebaut werden können. Mit dieser Massnahme würde der Bundesrat dazu beitragen, die Wohnungsnot in den Städten zu lindern.</p>1Titel des GeschäftesWohnungsnot. Rasche Aufgabe von Kasernen