200437392023-07-28T07:51:43Z48;09;Bundesamt für Zivilluftfahrt;Buchführung;Militärflugzeug;Sparmassnahme;Kostenwahrheit;Hubschrauber;Fusion von Unternehmen;Luftwaffe;Beförderung auf dem Luftweg;FlugzeugIp.8Interpellation2584m1135Amstutz AdrianAmstutzFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2004-12-16T00:00:00Z474706L03K180401Beförderung auf dem Luftweg1L05K0804030203Luftwaffe1L04K08040708Bundesamt für Zivilluftfahrt1L04K04020404Militärflugzeug1L05K1804010301Flugzeug1L05K1804010302Hubschrauber1L06K070301020103Fusion von Unternehmen2L04K07030201Buchführung2L04K11080108Sparmassnahme2L06K070302020109Kostenwahrheit23NormalNR1NationalratN2005-03-18T00:00:00ZErledigt302005-03-04T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2004-12-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2005-03-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12622m1145Perrin YvanPerrincosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2547m526Zuppiger BrunoZuppigercosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2503m479Kaufmann HansKaufmanncosign2618m1111Müri FelixMüricosign2536m514Stahl JürgStahlcosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2631m1159Schwander PirminSchwandercosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexandercosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2415m352Schlüer UlrichSchlüercosign2408m344Oehrli Fritz AbrahamOehrlicosign2620m1157Pagan JacquesPagancosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2310m146Maurer UeliMaurer Uelicosign2385m321Föhn PeterFöhncosign2454m404Baader CasparBaader Casparcosign2542m520Wandfluh HansruediWandfluhcosign2486m462Fattebert JeanFattebertcosign2477m453Bugnon AndréBugnoncosign2572m820Schibli ErnstSchiblicosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor04.3739229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Im Dezember 2003 hat der Bundesrat entschieden, neu die Luftwaffe mit der Durchführung des Lufttransportdienstes des Bundes (LTDB) zu beauftragen. Eine gemeinsame Projektgruppe des VBS und des UVEK hat im Verlaufe des Jahres 2004 die Voraussetzungen für den Aufgabenwechsel vom Bazl zur Luftwaffe geschaffen.</p><p>Die Projektgruppe ist daran, ein - an die Privatwirtschaft angelehntes - Modell für eine Kostenrechnung mit Leistungsverrechnung auszuarbeiten. Dieses Kostenrechnungsmodell wird dem Bundesrat bis Mitte 2005 zur Genehmigung unterbreitet.</p><p>Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:</p><p>1. Die Vorbereitungen für die Übernahme des LTDB durch die Luftwaffe konnten bis Ende 2004 abgeschlossen werden. Der LTDB wird somit seit Jahresbeginn 2005 durch die Luftwaffe sichergestellt.</p><p>2. In der Kostenrechnung Luftwaffe wurde der Bereich Lufttransportdienst so implementiert, dass die volle Kostentransparenz gewährleistet ist und ein regelmässiges Reporting erfolgt.</p><p>3. Die Kosten des bisherigen Lufttransportdienstes wurden weder in der Luftwaffe noch im Bazl nach den nun vorliegenden neuen Kriterien erfasst. Die Vergangenheitswerte und diesbezügliche Vergleiche sind deshalb mit Vorsicht und mit Vorbehalt zu betrachten. Eine Abschätzung der Einsparungen kann erstmals Ende des Rechnungsjahres 2005 vorgenommen werden.</p><p>4. Der Zeitpunkt zur Weiterverrechnung an andere Departemente und Ämter ist durch die Einführung des neuen Rechnungsmodells des Bundes (NRM) per 1. Januar 2007 definiert.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Im Hinblick auf die Zusammenlegung des zivilen Lufttransportdienstes (Stac) mit dem militärischen (LT LW) hat der Bundesrat verschiedentlich Bekenntnisse zur Kostenreduktion abgegeben. So hat er in der Herbstsession 2004 auf eine entsprechende Anfrage hin (04.5214) festgehalten, dass mit der Konzentration der Lufttransportdienste des Bundes bei der Luftwaffe der bisherige Service mit weniger Personal und kostengünstiger weiterhin sichergestellt werden könne. Gleichzeitig hat er aber auch betont, dass zum damaligen Zeitpunkt die Einsparungen nicht genau quantifizierbar seien.</p><p>Zudem hat der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation 03.3128 darauf hingewiesen, dass eine Arbeitsgruppe aus EFD, EDA, VBS und UVEK beauftragt worden sei, ein Modell für eine Kostenrechnung mit Proformaverrechnung zu entwickeln und dem Bundesrat zu unterbreiten.</p><p>Der Bundesrat wird in diesem Zusammenhang gebeten, zu den folgenden Fragen Stellung zu nehmen:</p><p>1. Bis wann wird die Zusammenlegung des zivilen Lufttransportdienstes (Stac) mit dem militärischen (LT LW) abgeschlossen sein?</p><p>2. Ist er bereit, im Sinne erhöhter Transparenz, die effektiven Kosten für die Leistungen des Lufttransportdienstes regelmässig auszuweisen?</p><p>3. Wann kann er die Einsparung, die durch die Zusammenlegung der beiden Lufttransportdienste entstehen sollte, quantifizieren?</p><p>4. Ab welchem Zeitpunkt beabsichtigt der Bundesrat, die effektiven Kosten denjenigen Departementen in Rechnung zu stellen, welche diese Leistungen in Anspruch nehmen?</p>1Titel des GeschäftesLufttransportdienste. Einsparungen durch Zusammenlegung