Die veränderte Bedrohungslage erfordert eine rasche Anpassung der Armeeorganisation und eine adäquate Ausbildung. Für die Terrorbewältigung sind genügend gut ausgebildete Territorialinfanterieeinheiten, welche im Land dezentral verteilt sind und damit über die nötigen Ortskenntnisse verfügen, sowie Flughafenregimenter von grösstem Nutzen. Für die Bewältigung von möglichen grösseren Katastrophenlagen muss zudem die militärische Katastrophenhilfe ausgebaut und verstärkt werden. Zu diesem Zweck muss die Anzahl der Rttg Bat entscheidend erhöht werden. All diese Formationen können alarmmässig aufgeboten und eingesetzt werden.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Die im Sicherheitspolitischen Bericht 2000 (Sipol B 2000) abgebildete Bedrohungslage deckt nach Ansicht des Bundesrates auch die heutige Risiko- und Bedrohungslage - inklusive der terroristischen Bedrohung - ab.<\/p>
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hat die internationale Zusammenarbeit zur Verhütung und Bekämpfung von Terrorismus markant an Bedeutung gewonnen. Den völkerrechtlichen Rahmen für diese Aufgaben bilden insbesondere zwölf Uno-Übereinkommen und Zusatzprotokolle, welche die Schweiz ratifiziert und umgesetzt hat.<\/p>
Die Bekämpfung des Terrorismus ist in der Schweiz grundsätzlich Sache der zivilen Behörden. Aufgrund verschiedener Entscheide des Bundesrates zu subsidiären Einsätzen muss die Armee aber in der Lage sein, die zivilen Behörden dauernd und verstärkt im Rahmen von Existenzsicherungseinsätzen subsidiär zu unterstützen. Diese Leistungen erfüllt die Armee im Rahmen der gültigen Armeeorganisation.<\/p>
Hinsichtlich der Infanterie wird dem Anliegen der Motion bereits Rechnung getragen. Durch die Bildung von zwei Einsatzgruppen (Truppen für Raumsicherungsaufträge, die im Sinne einer Sekundärverwendung auch Assistenzdiensteinsätze abdecken, sowie Truppen für den terrestrischen Aufwuchskern \"Verteidigung\") ist es möglich, die Infanterieformationen zu spezialisieren, die Ausbildung der aktuellen Bedrohungslage anzupassen sowie eine breitere Einsatzpalette und höhere Flexibilität sicherzustellen.<\/p>
Die Verfügbarkeit von Truppen in Katastrophenlagen ist durch ein Modell abgestufter Bereitschaft sichergestellt: Bei Eintritt eines Ereignisses kommen in erster Priorität aus dem Stand verfügbare Durchdiener sowie Zeit- und Berufsmilitärs zum Einsatz. Als jüngstes Beispiel dient der sehr rasche Einsatz von Berufsmilitärs der Katastrophenhilfe beim Garagenbrand Gretzenbach. In einer zweiten Phase können als zusätzliches Einsatzelement WK-Verbände aktiviert werden, die entsprechend ausgebildet und vorbereitet sind.<\/p>
Die Kosten für ständige Alarmformationen z. B. auf Flughäfen sind aufgrund der aktuellen Risiko- und Bedrohungslage nicht vertretbar. Anzahl und Bereitschaft der heute vorhandenen Katastrophenhilfeformationen der Armee stellen eine ausreichende Kapazität zur Bewältigung grösserer Katastrophenlagen sicher. Die Anzahl der Formationen der Armee für die Katastrophenhilfe wurde zudem im Rahmen der Armeereform mit den zivilen Partnerorganisationen abgesprochen.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, die Armeeorganisation an die aktuelle Bedrohungslage für unser Land und Volk anzupassen, indem die Infanterie vermehrt als Territorialinfanterie ausgebildet wird, die Flughafenformationen wieder aktiviert werden und die militärische Katastrophenhilfe verstärkt wird.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Anpassung der Armeeorganisation an die aktuelle Bedrohungslage"}],"title":"Anpassung der Armeeorganisation an die aktuelle Bedrohungslage"}