200450042023-07-28T11:15:38Z08;Türkei;Armenien-Frage;Verbrechen gegen die MenschlichkeitFra.14Fragestunde. Frage2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-JürgFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2004-03-01T00:00:00Z474702L05K0502020302Verbrechen gegen die Menschlichkeit1L05K0401020101Armenien-Frage1L04K03010508Türkei10EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2004-03-01T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-JürgFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor04.5004229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Der Nationalrat hat in der Wintersession 2003 das Postulat Vaudroz Jean-Claude überwiesen, welches die Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern durch die damalige Türkei zum Inhalt hatte. Mit dem Postulat fordert der Nationalrat den Bundesrat auf, diese Anerkennung "auf dem üblichen diplomatischen Weg weiterzuleiten".</p><p>Am Rande des WEF vom Januar 2004 in Davos liess Bundespräsident Joseph Deiss verlauten, die Anerkennung des Völkermordes sei nun Sache der Historiker, diese hätten die entsprechenden Abklärungen vorzunehmen. Das widerspricht nun aber diametral der Debatte des Nationalrates, der seinen Beschluss natürlich auf die von den Historikern längst erbrachten Beweise stützte.</p><p>Ich frage den Bundesrat, wie sich die Äusserungen des Bundespräsidenten mit dem Inhalt des überwiesenen Postulates vertragen und welche Schritte er unternommen hat, um der Türkei den Beschluss des Nationalrates zur Kenntnis zu bringen?</p>1Titel des GeschäftesAnerkennung des Völkermordes an den Armeniern