200452032023-07-27T19:45:12Z48;freie Schlagwörter: Geländefahrzeug, Offroader;Auto;Zulassung des Fahrzeugs;MotorfahrzeugsteuerFra.14Fragestunde. Frage2563f551Marty Kälin BarbaraMarty KälinFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2004-10-04T00:00:00Z474705L05K1803010101Auto1L04K18020307Zulassung des Fahrzeugs1L04K11070104Motorfahrzeugsteuer10UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2004-10-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12563f551Marty Kälin BarbaraMarty KälinFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor04.5203229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Der Bundesrat äussert sich nicht zum tieferen Sinn einzelner Fahrzeugtypen. Im Gegensatz zu echten Hummern, die als "landes- bzw. standortfremde Arten" in schweizerischen Gewässern nicht ausgesetzt werden dürfen, hat der Bundesrat keine Möglichkeit, den Hummer H2 auf schweizerischen Strassen zu verbieten. Solange Fahrzeuge den technischen Vorschriften entsprechen, hat es keinen Spielraum im Hinblick auf ihre Zulassung. Das gilt auch im europäischen Raum. Auch dort müssen diese Fahrzeuge zugelassen werden und können auf den Strassen frei zirkulieren.</p><p>2. Neben der Besteuerung des Treibstoffes kennt die Schweiz die kantonale Motorfahrzeugsteuer und die Automobilsteuer (Importsteuer).</p><p>Die Erhebung der Motorfahrzeugsteuer liegt in der Kompetenz der Kantone. Der Bund hat keine Möglichkeit, den Kantonen die Modalitäten dieser Besteuerung vorzuschreiben. Auf Bundesebene prüfen wir eine Differenzierung bei der Automobilsteuer (Importsteuer). Die Automobilsteuer soll nach Energieverbrauch und/oder Emissionsverhalten abgestuft werden.</p><p>Immerhin müssen die Besitzer dieser Monster schon heute aufgrund des hohen Treibstoffverbrauches ihrer Fahrzeuge bei der Treibstoffsteuer höhere Kosten tragen.</p>5Eingereichter Text<p>"Hummer H2 heisst das alltagstaugliche Strassenmonster mit 6 Litern Hubraum, 320 PS und knapp 500 Nm, welches mit Typenprüfung in der Schweiz gekauft werden kann." So wird im Swisscom-Server bluewin.ch das 4,82 Meter lange und 2,06 Meter breite Fahrzeug der geneigten Kundschaft angepriesen. Das "Strassenmonster" ist mehr als 3 Tonnen schwer und verbraucht rund 30 Liter Treibstoff auf 100 Kilometer.</p><p>Ich frage daher den Bundesrat:</p><p>1. Sieht er eine Möglichkeit, diese "Monsterhummer" von unserem Strassennetz fernzuhalten, bevor sie sich hier breit machen?</p><p>2. Wenn nicht, ist er bereit, diese "Monstersäufer" wenigstens ihrem Verbrauchsverhalten entsprechend massiv höher zu besteuern?</p>1Titel des GeschäftesHummer, das Strassenmonster