Im Energiebereich gibt es derzeit zahlreiche verschiedene Wettbewerbe und Preise, an denen auch das Bundesamt für Energie (BFE) im Rahmen von \"Energie Schweiz\" teilweise finanziell oder ideell beteiligt ist oder war (Solarpreis, Minergiepreis, Goldener Stecker, Prix Pegasus). Da als Folge der Budgetkürzungen nun weniger Mittel zur Verfügung stehen, soll deren Wirkung durch die Konzentration auf einen einzigen Wettbewerb auf nationalem Niveau verstärkt werden. Der neue \"Prix Energie Suisse\" soll an Projekte, Personen und Institutionen für herausragende Leistungen im Bereich der rationellen Energieverwendung, der Energieeffizienz, der Energietechnologien in verschiedenen Anwendungsbereichen und des vorbildlichen und innovativen Einsatzes erneuerbarer Energien verliehen werden. Die Auszeichnung soll in verschiedenen Kategorien verliehen werden, so z. B. im Gebäudebereich oder in der Mobilität.<\/p>
1. Die Sistierung erfolgte aufgrund unterschiedlicher Auffassungen zwischen dem BFE und einzelnen Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft über die Zusammensetzung der Jury und darüber, in welcher Form die Jurymitglieder und Sponsoren in die Veranstaltungen zum \"Prix Energie Suisse\" einbezogen werden sollten.<\/p>
2. Die Arbeitsgemeinschaft setzte sich zusammen aus dem Verein Minergie und der Solar Agentur Schweiz sowie durch den Projektverantwortlichen der Arbeitsgemeinschaft.<\/p>
3. In einem Schreiben vom 29. Juli 2004 erhob der Co-Präsident der Solar Agentur Vorwürfe gegen das BFE. Diese Vorwürfe wurden rechtlich untersucht und als unhaltbar zurückgewiesen. Trotz der klaren rechtlichen Ausgangslage, entschied sich das BFE, vom geplanten weiteren Ablauf des \"Prix Energie Suisse\" Abstand zu nehmen, um vor der für Januar 2005 geplanten Preisverleihung keine gerichtliche Auseinandersetzung mit der Solar Agentur zu provozieren. Diese hätte unnötige finanzielle und personelle Ressourcen gebunden und der Sache im Endeffekt sehr geschadet.<\/p>
4. Alle Projektteilnehmer wurden im September 2004 schriftlich über die Situation informiert und darauf hingewiesen, dass sie bei der neuen Ausschreibung, die im Jahre 2005 erfolgen wird, persönlich zur Wiedereinreichung ihrer Beiträge eingeladen werden.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Kurz nach dem Start muss das Bundesamt für Energie (BFE) den neuen Wettbewerb für innovative Energieprojekte sistieren.<\/p>
Ich frage den Bundesrat in diesem Zusammenhang:<\/p>
1. Musste die Sistierung erfolgen, weil sich die Mitglieder der verantwortlichen Arbeitsgruppe nicht einigen konnten?<\/p>
2. Wie war die Arbeitsgruppe personell zusammengesetzt?<\/p>
3. Stimmt die Aussage in der Presse, dass das BFE sogar eine gerichtliche Auseinandersetzung befürchten muss?<\/p>
4. Wird das Projekt zu einem späteren Zeitpunkt reaktiviert, um die bereits eingereichten Projekte im Sinne der Rechtssicherheit doch noch zu berücksichtigen?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Wettbewerb \"Prix Energie Suisse\" wohin?"}],"title":"Wettbewerb \"Prix Energie Suisse\" wohin?"}