200452312023-07-27T20:29:24Z34;elektromagnetische schädliche Auswirkung;Antenne;MobiltelefonFra.14Fragestunde. Frage2608f1147Kiener Nellen MargretKiener NellenFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2004-10-04T00:00:00Z474705L07K12020201010201Mobiltelefon1L06K120202010101Antenne1L04K06020103elektromagnetische schädliche Auswirkung10UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2004-10-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12608f1147Kiener Nellen MargretKiener NellenFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor04.5231229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat keine Entscheidbefugnis für einen UMTS-Baustopp. Die Abdeckungspflicht (50 Prozent der Bevölkerung bis Ende 2004) ist in den UMTS-Konzessionen festgelegt. Diese wurden von der Eidgenössischen Kommunikationskommission (Comcom) erteilt. Die Comcom ist nach dem Willen des Parlamentes in ihren Entscheiden unabhängig von Bundesrat und Verwaltung. Der Bundesrat kann somit also keinen UMTS-Baustopp anordnen, und er wird dies auch nicht tun.</p>5Eingereichter Text<p>Baugesuche für den Bau oder die Aufrüstung von Antennenanlagen auf UMTS-Technologie treffen in grosser Zahl bei den Gemeinden oder beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat ein. Diese Gesuche stossen auf zunehmende Opposition in der Bevölkerung. Die Bevölkerung ist besorgt über mögliche negative Auswirkungen auf die Gesundheit. Die Einspracheverfahren nehmen sprunghaft zu. Fachkreise, z. B. die Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz, fordern einen UMTS-Baustopp aufgrund der offenen Fragen zum Gesundheitsschutz.</p><p>Es besteht das Risiko, dass Handy-Antennen auf Vorrat gebaut werden und die Krebsgefahr unterschätzt wird.</p><p>Hat der Bundesrat aufgrund dieser Sachlage erwogen, einen UMTS-Baustopp anzuordnen, in Erwartung der Ergebnisse des vorgesehenen Nationalen Forschungsprogramms "Nichtionisierende Strahlung, Umwelt und Gesundheit"?</p><p>Wenn nein, wieso nicht?</p>1Titel des GeschäftesUMTS-Baustopp