{"id":20045234,"updated":"2023-07-27T21:59:03Z","additionalIndexing":"09;Verkauf;Munition;Feuerwaffe;Engrosverkauf;Armeematerial;öffentliche Sicherheit","affairType":{"abbreviation":"Fra.","id":14,"name":"Fragestunde. Frage"},"author":{"councillor":{"code":2564,"gender":"m","id":797,"name":"Donzé Walter","officialDenomination":"Donzé"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion E","code":"E","id":102,"name":"EVP\/EDU Fraktion"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2004-12-06T00:00:00Z","legislativePeriod":47,"session":"4706"},"descriptors":[{"key":"L04K04020305","name":"Armeematerial","type":1},{"key":"L05K0701010201","name":"Verkauf","type":1},{"key":"L05K0402040202","name":"Feuerwaffe","type":1},{"key":"L04K04020407","name":"Munition","type":1},{"key":"L02K0403","name":"öffentliche Sicherheit","type":1},{"key":"L06K070101020105","name":"Engrosverkauf","type":2}],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[]},"federalCouncilProposal":{},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"VBS","id":6,"name":"Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1102287600000+0100)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":2564,"gender":"m","id":797,"name":"Donzé Walter","officialDenomination":"Donzé"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion E","code":"E","id":102,"name":"EVP\/EDU Fraktion"},"type":"author"}],"shortId":"04.5234","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"<p>In den Liq-Shops der Armee werden Bajonette verkauft. Gemäss der Verordnung über Waffen, Waffenzubehör und Munition vom 21. September 1998 dürfen schweizerische Ordonnanzdolche und -bajonette nicht getragen und ohne Bewilligung nicht gewerbsmässig erworben, vermittelt oder eingeführt werden. Die Ruag Components, als Verantwortliche für die Liq-Shops, verfügt über die notwendige Bewilligung zur gewerbsmässigen Vermittlung (Verkauf) dieser Objekte. Sie werden zudem grundsätzlich nur an mündige Personen verkauft.<\/p><p>Bajonette wurden über Jahre hinweg in grossen Stückzahlen unentgeltlich an ausgemusterte Wehrmänner abgegeben und\/oder verkauft, weshalb der Markt heute weitgehend gesättigt ist und grössere Mengen nicht mehr abgesetzt werden können.<\/p><p>Munition wurde bis anhin nicht, Waffen werden seit längerer Zeit nicht mehr in Liq-Shops verkauft. Es ist nicht vorgesehen, dass im Rahmen der weiteren Liquidationsarbeiten Waffen und Munition über die Liq-Shops verkauft werden sollen.<\/p><p>Die Liq-Shops bewegen sich mit ihren Verkäufen innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Im Übrigen können praktisch alle Gegenstände, die in Liq-Shops verkauft werden, auch im freien Handel in gleicher oder ähnlicher Form erworben werden. Vor diesem Hintergrund drängen sich weiter gehende Massnahmen des VBS nicht auf.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"<p>Die Armee muss unter Zeitdruck grössere Bestände von Material entsorgen oder veräussern.<\/p><p>Trifft es zu, dass in den Armeeshops auch gefährliche Gegenstände in grösseren Mengen verkauft werden (z. B. Bajonette, Waffen, Munition usw.)?<\/p><p>Welche weiteren Materialien könnten die Sicherheit unserer Gesellschaft bedrohen, und was kehrt das Departement vor, um Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit zu vermeiden?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Verkauf von Armeematerial mit Gefahrenpotenzial"}],"title":"Verkauf von Armeematerial mit Gefahrenpotenzial"}