200452342023-07-27T21:59:03Z09;Verkauf;Munition;Feuerwaffe;Engrosverkauf;Armeematerial;öffentliche SicherheitFra.14Fragestunde. Frage2564m797Donzé WalterDonzéFraktion EE102EVP/EDU FraktionauthorNR1NationalratN2004-12-06T00:00:00Z474706L04K04020305Armeematerial1L05K0701010201Verkauf1L05K0402040202Feuerwaffe1L04K04020407Munition1L02K0403öffentliche Sicherheit1L06K070101020105Engrosverkauf20VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2004-12-06T00:00:00229Erledigtde2564m797Donzé WalterDonzéFraktion EE102EVP/EDU Fraktionauthor04.5234229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>In den Liq-Shops der Armee werden Bajonette verkauft. Gemäss der Verordnung über Waffen, Waffenzubehör und Munition vom 21. September 1998 dürfen schweizerische Ordonnanzdolche und -bajonette nicht getragen und ohne Bewilligung nicht gewerbsmässig erworben, vermittelt oder eingeführt werden. Die Ruag Components, als Verantwortliche für die Liq-Shops, verfügt über die notwendige Bewilligung zur gewerbsmässigen Vermittlung (Verkauf) dieser Objekte. Sie werden zudem grundsätzlich nur an mündige Personen verkauft.</p><p>Bajonette wurden über Jahre hinweg in grossen Stückzahlen unentgeltlich an ausgemusterte Wehrmänner abgegeben und/oder verkauft, weshalb der Markt heute weitgehend gesättigt ist und grössere Mengen nicht mehr abgesetzt werden können.</p><p>Munition wurde bis anhin nicht, Waffen werden seit längerer Zeit nicht mehr in Liq-Shops verkauft. Es ist nicht vorgesehen, dass im Rahmen der weiteren Liquidationsarbeiten Waffen und Munition über die Liq-Shops verkauft werden sollen.</p><p>Die Liq-Shops bewegen sich mit ihren Verkäufen innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Im Übrigen können praktisch alle Gegenstände, die in Liq-Shops verkauft werden, auch im freien Handel in gleicher oder ähnlicher Form erworben werden. Vor diesem Hintergrund drängen sich weiter gehende Massnahmen des VBS nicht auf.</p>5Eingereichter Text<p>Die Armee muss unter Zeitdruck grössere Bestände von Material entsorgen oder veräussern.</p><p>Trifft es zu, dass in den Armeeshops auch gefährliche Gegenstände in grösseren Mengen verkauft werden (z. B. Bajonette, Waffen, Munition usw.)?</p><p>Welche weiteren Materialien könnten die Sicherheit unserer Gesellschaft bedrohen, und was kehrt das Departement vor, um Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit zu vermeiden?</p>1Titel des GeschäftesVerkauf von Armeematerial mit Gefahrenpotenzial