200510272025-06-24T23:08:20Z48;Nutzfahrzeug;Überwachung des Verkehrs;Lenkzeit;ausländisches Unternehmen;Güterverkehr auf der Strasse;GeldstrafeA18Anfrage2422f359Teuscher FranziskaTeuscherFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2005-03-17T00:00:00Z474707L05K1801020204Güterverkehr auf der Strasse1L05K1803010103Nutzfahrzeug1L04K18020407Überwachung des Verkehrs1L04K05010107Geldstrafe1L04K18020304Lenkzeit2L05K0703060101ausländisches Unternehmen22005-05-25T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2005-03-17T00:00:009Eingereicht2005-05-25T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12422f359Teuscher FranziskaTeuscherFraktion GG6Grüne Fraktionauthor05.1027229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Seit der Eröffnung des Schwerverkehrskontrollzentrums Unterrealta am 26. November 2004 wurden bis zum 28. Februar 2005 399 Lastwagen mit Schweizer Immatrikulation und 604 Lastwagen aus EU-/Nicht-EU-Staaten kontrolliert.</p><p>Im Rahmen der intensivierten Schwerverkehrskontrollen werden folgende Punkte stichprobenweise überprüft: die Sicherheit des Fahrzeuges, der Chauffeur, sein genereller physischer Zustand, seine Fahr- und Ruhezeit, die Verkehrsregeln inklusive Masse und Gewichte des Fahrzeuges, gefährliche Güter, die Vorschriften über die LSVA sowie Führerschein, Fahrzeugausweis, Kontrollschilder und Zulassungsbewilligung im Strassengüterverkehr.</p><p>Festgestellt wurden hauptsächlich Verstösse gegen die Bestimmungen der Arbeits- und Ruhezeit (111), gefolgt von Massverletzungen (Länge, Breite, Höhe; 72) und Verstössen gegen die Geschwindigkeits- (67) und Gewichtsbestimmungen (39).</p><p>Verstösse gegen die Vorschriften der Zulassungsbewilligung im Strassengüterverkehr werden im Übrigen dem Bundesamt für Verkehr als in dieser Sache zuständige Strafverfolgungsbehörde gemeldet.</p><p>Im erwähnten Zeitraum wurden 74 Chauffeure von Lastwagen mit Schweizer Immatrikulation und 142 Chauffeure von Lastwagen aus EU-/Nicht-EU-Staaten gebüsst. Diese Zahlen beziehen sich auf repressives Einschreiten der Polizei ohne Unterscheidung zwischen Ordnungsbusse und formeller Anzeige.</p><p>Die nächsten Kontrollzentren werden in Ripshausen (UR; Maxizentrum, Eröffnung 2007/08) sowie in Schaffhausen (Midizentrum, Eröffnung 2005/06) und St. Maurice (Midizentrum, Eröffnung 2006/07) erstellt.</p><p>Weitere Kontrollzentren sollen folgen in Reiden, Uhwiesen, Chavornay, Oensingen, Frick, Schafisheim und an zwei weiteren, noch festzulegenden Standorten.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Das neue Schwerverkehrskontrollzentrum in Unterrealta (GR) ist seit einiger Zeit in Betrieb. Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>- Wie viele Lastwagen sind seit der Inbetriebnahme bis Ende Februar 2005 kontrolliert worden?</p><p>- Welche Verstösse mussten gebüsst werden, und welches Vergehen wie oft (z. B. Verstösse gegen die ARV)?</p><p>- Wie sieht bei den Gebüssten das Verhältnis ausländischer Fahrzeuge zu Schweizer Fahrzeugen aus?</p><p>- Wann und wo werden die nächsten Kontrollzentren realisiert?</p>1Titel des GeschäftesSchwerverkehrskontrollzentren