{"id":20051095,"updated":"2025-06-24T23:00:25Z","additionalIndexing":"52;Luftreinhaltung;Luftverunreinigung","affairType":{"abbreviation":"A","id":18,"name":"Anfrage"},"author":{"councillor":{"code":2563,"gender":"f","id":551,"name":"Marty Kälin Barbara","officialDenomination":"Marty Kälin"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion S","code":"S","id":2,"name":"Sozialdemokratische Fraktion"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2005-06-17T00:00:00Z","legislativePeriod":47,"session":"4708"},"descriptors":[{"key":"L04K06020309","name":"Luftverunreinigung","type":1},{"key":"L04K06010411","name":"Luftreinhaltung","type":1}],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[]},"federalCouncilProposal":{"date":"2006-10-25T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"UVEK","id":9,"name":"Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1118959200000+0200)\/","id":9,"name":"Eingereicht"},{"date":"\/Date(1161727200000+0200)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","priorityCouncils":[{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N","priority":1}],"relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":2563,"gender":"f","id":551,"name":"Marty Kälin Barbara","officialDenomination":"Marty Kälin"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion S","code":"S","id":2,"name":"Sozialdemokratische Fraktion"},"type":"author"}],"shortId":"05.1095","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"<p>Bern ist von der Luftverschmutzung nicht stärker betroffen als andere Schweizer Städte. Die Berner Messstation des nationalen Beobachtungsnetzes für Luftfremdstoffe (Nabel) befindet sich in einer Strassenschlucht und damit an einer schlecht durchlüfteten Stelle nahe bei den Emissionen des Verkehrs. Zum Vergleich: Die Nabel-Messstelle in Zürich befindet sich in einem Park, diejenige in Basel am Stadtrand in einem landwirtschaftlich geprägten Gebiet mit wenig Verkehr. Die Beurteilung der Luftqualität ist nach Standorttyp und nicht nach geographischer Lage der Stationen vorzunehmen.<\/p><p>In den vergangenen Jahren wurde eine Vielzahl von Massnahmen zur Luftreinhaltung getroffen. Dadurch ist die Luftqualität heute erheblich besser als in den Achtzigerjahren. Trotzdem ist die Schadstoffbelastung der Luft noch vielerorts zu hoch. Besonders die Immissionsgrenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung für Feinstaub und für Ozon werden regelmässig überschritten. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Luftschadstoffe weiter reduziert werden müssen und teilt die Auffassung, dass zügiges Handeln im Interesse des Umwelt- und Gesundheitsschutzes angebracht ist. <\/p><p>Die eidgenössischen Räte haben den Bundesrat mit der Motion 00.3184, \"Konzept betreffend lufthygienische Massnahmen des Bundes\", beauftragt, \"dem Parlament ein Konzept vorzulegen, wie die Luftreinhalte-Ziele des Bundesrates erreicht und die Grenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung bei allen Schadstoffen eingehalten werden können\". Dieser Auftrag umfasst auch die Ausformulierung konkreter Massnahmen zur Reduktion des Schadstoffausstosses. Das Konzept ist derzeit, gestützt auf den bereits vorliegenden technischen Bericht, in Erarbeitung.<\/p><p>Besonders grosser Handlungsbedarf besteht hinsichtlich der übermässigen Feinstaubbelastung insbesondere beim Krebs erregenden Russ aus der Diesel- und der Holzverbrennung. Das UVEK hat deshalb einen Aktionsplan erarbeitet, welcher eine nachhaltige Reduktion des Feinstaubes und insbesondere auch des Russes zum Ziel hat. Für neun Massnahmen dieses Aktionsplanes ist das UVEK federführend. Sie befinden sich seit Januar 2006 in der konkreten Ausarbeitung. Die übrigen fünf Massnahmen liegen im Kompetenzbereich mehrerer Departemente. Sie sind im Juni 2006 vom Bundesrat verabschiedet worden.<\/p>  Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"<p>Bern, Bundeshauptstadt und Weltkulturerbe, hat gemäss Nabel-Messung die dreckigste Luft der Schweiz. Was gedenkt der Bundesrat bis wann dagegen zu tun, auch gegen die ebenfalls zu hohe Luftbelastung an anderen Messorten und in anderen Städten und Lebensräumen?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Luft-Schadstoffbelastung"}],"title":"Luft-Schadstoffbelastung"}